Inhalt

Tagesordnung - Sondersitzung des Gemeinderates Döbris  

Bezeichnung: Sondersitzung des Gemeinderates Döbris
Gremium: Gemeinderat Döbris
Datum: Mo, 09.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:25
Raum: Büro Holzbau Meuche
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Änderung des Gebietsänderungsvertrages zur Eingemeindung der Gemeinde Döbris in die Stadt Zeitz in der Fassung vom 09.02.2009  
IV/GDÖ/10/0100/09  
    VORLAGE
    Der Gemeinderat Döbris tritt dem Bescheid der Kommunalaufsicht vom 03

Der Gemeinderat Döbris beschließt den Gebietsänderungsvertrag in der geänderten Fassung vom 09.02.2009.

 

Der Gebietsänderungsvertrag wird wie folgt geändert:

 

1.      § 2 Abs. 2 Gebietsänderungsvertrag wird ersatzlos gestrichen.

 

2.      § 14 Abs. 2 Satz 2 Gebietsänderungsvertrag wird gestrichen und durch folgenden Satz 2 ersetzt:

“Dieser Tatbestand ist bei der Gebühren- und Beitragskalkulation zu berücksichtigen.“

 

Darüber hinaus werden die folgende Hinweise umgesetzt:

 

3.        § 5 Abs. 1 Satz 3 wird gestrichen.

 

Im § 5 Abs. 2 und 3 Gebietsänderungsvertrag wird das Wort „Pirkau“ gestrichen.

 

   
    09.02.2009 - Gemeinderat Döbris
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

- Frau Stückrath erläutert die Änderungen des Gebietsänderungsvertrages und die weitere

  Verfahrensweise.

Beschluss:

Der Gemeinderat Döbris beschließt den Gebietsänderungsvertrag in der geänderten Fassung vom 09.02.2009.

 

Der Gebietsänderungsvertrag wird wie folgt geändert:

1.      § 2 Abs. 2 Gebietsänderungsvertrag wird ersatzlos gestrichen.

2.      § 14 Abs. 2 Satz 2 Gebietsänderungsvertrag wird gestrichen und durch folgenden Satz 2 ersetzt:
“Dieser Tatbestand ist bei der Gebühren- und Beitragskalkulation zu berücksichtigen.“

Darüber hinaus werden die folgende Hinweise umgesetzt:

3.      § 5 Abs. 1 Satz 3 wird gestrichen.

Im § 5 Abs. 2 und 3 Gebietsänderungsvertrag wird das Wort „Pirkau“ gestrichen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  5

davon anwesend:    4

Ja-Stimmen:     4

Nein-Stimmen:    /

Stimmenthaltungen:    /

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  /

 

 

Herr Meuche bedankt sich und beendet die Sitzung 19.25 Uhr.