Tagesordnung - Sondersitzung des Gemeinderates Döbris
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Änderung des Gebietsänderungsvertrages zur Eingemeindung der Gemeinde Döbris in die Stadt Zeitz in der Fassung vom 09.02.2009 | IV/GDÖ/10/0100/09 | |||||
VORLAGE | |||||||
Der Gemeinderat Döbris beschließt den Gebietsänderungsvertrag in der geänderten Fassung vom 09.02.2009.
Der Gebietsänderungsvertrag wird wie folgt geändert:
1. § 2 Abs. 2 Gebietsänderungsvertrag wird ersatzlos gestrichen.
2. § 14 Abs. 2 Satz 2 Gebietsänderungsvertrag wird gestrichen und durch folgenden Satz 2 ersetzt:
Darüber hinaus werden die folgende Hinweise umgesetzt:
3. § 5 Abs. 1 Satz 3 wird gestrichen.
Im § 5 Abs. 2 und 3 Gebietsänderungsvertrag wird das Wort Pirkau gestrichen.
|
|||||||
09.02.2009 - Gemeinderat Döbris | |||||||
Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
- Frau Stückrath erläutert die Änderungen des Gebietsänderungsvertrages und die weitere Verfahrensweise. Beschluss: Der Gemeinderat Döbris beschließt den Gebietsänderungsvertrag in der geänderten Fassung vom 09.02.2009.
Der Gebietsänderungsvertrag wird wie folgt geändert: 1. § 2 Abs. 2 Gebietsänderungsvertrag wird ersatzlos gestrichen. 2. § 14 Abs. 2 Satz 2 Gebietsänderungsvertrag wird gestrichen und durch folgenden Satz 2 ersetzt: Darüber hinaus werden die folgende Hinweise umgesetzt: 3. § 5 Abs. 1 Satz 3 wird gestrichen. Im § 5 Abs. 2 und 3 Gebietsänderungsvertrag wird das Wort Pirkau gestrichen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 5 davon anwesend: 4 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: / Stimmenthaltungen: / von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: /
Herr Meuche bedankt sich und beendet die Sitzung 19.25 Uhr.
|
|||||||