Tagesordnung - Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 04. 03. 2009, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Bericht aus dem Schloßpark Moritzburg (mündlich) | ||||||
| Ö 5 | Bericht aus dem Wirtschaftsförderungsamt (mündlich) | ||||||
| Ö 6 | Gebührenfreiheit auf innerstädtischen Parkplätzen | IV/STR/STR/1730/09 | |||||
| Ö 7 | Verlagerung des Wochenmarktes vom Neumarkt auf den vorderen Roßmarkt, Eingang Fischstraße | IV/STR/STR/1731/09 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt in seiner 40. Sitzung am 23. 04. 2009:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Wochenmarkt ab 01.06.2009 auf dem vorderen Roßmarkt stattfinden zu lassen. Die Voraussetzungen sind dafür zu schaffen.
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| 15.04.2009 - Wirtschaftsförderungsausschuss | |||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner 40. Sitzung am 23. 04. 2009:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Wochenmarkt ab 01.06.2009 auf dem vorderen Roßmarkt stattfinden zu lassen. Die Voraussetzungen sind dafür zu schaffen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 5 Stimmenthaltungen: 1 (namentl. Enthaltung Frau Rossner-Sauerbier) von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 16.04.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 22 - abgelehnt | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner 40. Sitzung am 23. 04. 2009: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Wochenmarkt ab 01.06.2009 auf dem vorderen Roßmarkt stattfinden zu lassen. Die Voraussetzungen sind dafür zu schaffen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 5 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Die Vorlage ist abgelehnt. |
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| 23.04.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 34 - abgelehnt BESCHLUSS: IV/STR/STR/1731/09 | |||||||
Herr Prüfe (Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne) stellt folgenden Antrag:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, Kontakt mit den Wochenhändlern aufzunehmen, ob Interesse besteht, dass der Wochenmarkt probeweise für 8 Wochen auf dem Rossmarkt durchgeführt wird. Sollte das Angebot angenommen werden und zu positiven Umsatzentwicklungen bei den Händlern führen, soll der neue Stadtrat die Entscheidung treffen, ob der Rossmarkt dauerhafter Standort für den Wochenmarkt wird. Abstimmung der Antragstellung: Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 22 Enthaltungen: 3 Ablehnung.
Während einer längeren Diskussion wird dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Schröder auf Abbruch der Debatte bei mehrheitlichen Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zugestimmt.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/STR/1731/2304/09: Der Stadtrat beschließt in seiner 40. Sitzung am 23. 04. 2009: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Wochenmarkt ab 01. 06. 2009 auf dem vorderen Rossmarkt stattfinden zu lassen. Die Voraussetzungen sind dafür zu schaffen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 38 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 30 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 Ablehnung.
Nach der Abendbrotpause: Veränderung der Anwesenheit: Herr Binder und Herr Neitz haben die Sitzung verlassen, ab 20.00 Uhr sind 36 Mitglieder anwesend. |
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| Ö 8 | Abarbeitung Haushalt I. Quartal 2009 - Wirtschaftsförderungsamt | IV/STR/80/1732/09 | |||||
| Ö 9 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 10 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 11 | Verkauf der unbebauten Grundstücke Rothestraße 3 und 4 in Zeitz | IV/STR/80/1706/09 | |||||
| N 12 | Verkauf einer Teilfläche vor dem Grundstück Geraer Straße 30 in Zeitz | IV/STR/80/1717/09 | |||||
| N 13 | Verkauf des Garagengrundstückes in der Schillerstraße in Zeitz | IV/STR/80/1733/09 | |||||
| N 14 | Tauschvertrag zwischen der Stadt Zeitz und der Fa. SGS Industrial Service Deutschland GmbH für den Standort "ZEMAG-Altwerk" | IV/STR/80/1724/09 | |||||
| N 15 | Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für das Objekt Orangerie, Schloßstraße 11 | IV/STR/80/1723/09 | |||||
| N 16 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 17 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 18 | Schließung der Sitzung | ||||||