Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Informationen über den Stand der Einführung der Doppik (mündlich) | IV/STR/20/1072/07 | |||||
| Ö 5 | Prüfbericht zur Prüfung der Erhebung der Hundesteuer mit Stellungnahme der Verwaltung | IV/STR/14/1742/09 | |||||
| Ö 6 | Erfüllung Haushaltsplan 2009 hier: I. Quartal 2009, Kämmerei | IV/STR/20/1763/09 | |||||
| Ö 7 | Kreditaufnahme der Gemeinde Würchwitz für die Baumaßnahme Hauptstraße Würchwitz | IV/STR/20/1756/09 | |||||
| Ö 8 | Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Zeitz | IV/STR/20/1754/09 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt, die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Zeitz in der vorliegenden Form.
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| 12.05.2009 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Zeitz in der vorliegenden Form.
Herr Ondrej: Wie kann das Einspielergebnis detailliert nachgewiesen bzw. abgerechnet werden?
Frau Zander: Mit der Meldung durch die Betreiber müssen auch die Automatenausdrucke abgebeben werden, die im Fachamt kontrolliert werden. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 14.05.2009 - Ordnungsausschuss | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Zeitz in der vorliegenden Form.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 28.05.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Zeitz in der vorliegenden Form.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 5 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 04.06.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/20/1754/09 | |||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/20/1754/0406/09: Der Stadtrat beschließt, die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Zeitz in der vorliegenden Form.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 36 Ja-Stimmen: 36 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 9 | Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz | IV/STR/20/1762/09 | |||||
| Ö 10 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 11 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 12 | Prüfbericht zum Sonderprüfauftrag des Stadtrates zum Vorgang Honorarvertrag Drößler für das Werk "Zeitz - Geschichte der Stadt" mit Stellungnahme der Verwaltung | IV/STR/14/1741/09 | |||||
| N 13 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 14 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 15 | Schließung der Sitzung | ||||||