Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Informationen über den Stand der Einführung der Doppik (mündlich) | IV/STR/20/1072/07 | |||||
| Ö 5 | Prüfbericht zur Prüfung der Erhebung der Hundesteuer mit Stellungnahme der Verwaltung | IV/STR/14/1742/09 | |||||
| Ö 6 | Erfüllung Haushaltsplan 2009 hier: I. Quartal 2009, Kämmerei | IV/STR/20/1763/09 | |||||
| Ö 7 | Kreditaufnahme der Gemeinde Würchwitz für die Baumaßnahme Hauptstraße Würchwitz | IV/STR/20/1756/09 | |||||
| VORLAGE | |||||||
|
Der Stadtrat stimmt im Rahmen der Eingemeindung der Gemeinde Würchwitz gemäß § 11 Gebietsänderungsvertrages i.V. mit §§ 99 ff. GO LSA einer Kreditaufnahme für den grundhaften Ausbau der Hauptstraße in Würchwitz mit einer 65%igen Förderung zu. Die Kreditaufnahme für das Gesamtbauvorhaben in Höhe von 167.100,00 € wurde im Nachtragshaushaltsplan 2009 eingestellt. Für den 1. Bauabschnitt wurde eine Kreditaufnahme in Höhe von 121.100 € im Haushaltsjahr 2009 und für den 2. Bauabschnitt eine Kreditaufnahme in Höhe von 46.000 € im Finanzplanjahr 2010 eingestellt. |
|||||||
| 12.05.2009 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat stimmt im Rahmen der Eingemeindung der Gemeinde Würchwitz gemäß § 11 Gebietsänderungsvertrages i.V. mit §§ 99 ff. GO LSA einer Kreditaufnahme für den grundhaften Ausbau der Hauptstraße in Würchwitz mit einer 65%igen Förderung zu. Die Kreditaufnahme für das Gesamtbauvorhaben in Höhe von 167.100,00 € wurde im Nachtragshaushaltsplan 2009 eingestellt. Für den 1. Bauabschnitt wurde eine Kreditaufnahme in Höhe von 121.100 € im Haushaltsjahr 2009 und für den 2. Bauabschnitt eine Kreditaufnahme in Höhe von 46.000 € im Finanzplanjahr 2010 eingestellt. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
|||||||
| 28.05.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat stimmt im Rahmen der Eingemeindung der Gemeinde Würchwitz gemäß § 11 Gebietsänderungsvertrages i.V. mit §§ 99 ff. GO LSA einer Kreditaufnahme für den grundhaften Ausbau der Hauptstraße in Würchwitz mit einer 65%igen Förderung zu. Die Kreditaufnahme für das Gesamtbauvorhaben in Höhe von 167.100,00 € wurde im Nachtragshaushaltsplan 2009 eingestellt. Für den 1. Bauabschnitt wurde eine Kreditaufnahme in Höhe von 121.100 € im Haushaltsjahr 2009 und für den 2. Bauabschnitt eine Kreditaufnahme in Höhe von 46.000 € im Finanzplanjahr 2010 eingestellt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
|||||||
| 04.06.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/20/1756/09 | |||||||
|
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/20/1756/0406/09: Der Stadtrat stimmt im Rahmen der Eingemeindung der Gemeinde Würchwitz gemäß § 11 Gebietsänderungsvertrages i.V. mit §§ 99 ff. GO LSA einer Kreditaufnahme für den grundhaften Ausbau der Hauptstraße in Würchwitz mit einer 65%igen Förderung zu. Die Kreditaufnahme für das Gesamtbauvorhaben in Höhe von 167.100,00 € wurde im Nachtragshaushaltsplan 2009 eingestellt. Für den 1. Bauabschnitt wurde eine Kreditaufnahme in Höhe von 121.100 € im Haushaltsjahr 2009 und für den 2. Bauabschnitt eine Kreditaufnahme in Höhe von 46.000 € im Finanzplanjahr 2010 eingestellt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 36 Ja-Stimmen: 36 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
|||||||
| Ö 8 | Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Zeitz | IV/STR/20/1754/09 | |||||
| Ö 9 | Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz | IV/STR/20/1762/09 | |||||
| Ö 10 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 11 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 12 | Prüfbericht zum Sonderprüfauftrag des Stadtrates zum Vorgang Honorarvertrag Drößler für das Werk "Zeitz - Geschichte der Stadt" mit Stellungnahme der Verwaltung | IV/STR/14/1741/09 | |||||
| N 13 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 14 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 15 | Schließung der Sitzung | ||||||