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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Di, 12.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Informationen über den Stand der Einführung der Doppik (mündlich)  
IV/STR/20/1072/07  
    04.12.2007 - Finanzausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    -

 

   
    12.02.2008 - Finanzausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

 

   
    25.03.2008 - Finanzausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    29.04.2008 - Finanzausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Die Stabsstelle Doppik stellt zur Zeit ein Handbuch zur Umstellung von der Kameralistik zur Doppik zusammen

Die Stabsstelle Doppik stellt zur Zeit ein Handbuch zur Umstellung von der Kameralistik zur Doppik zusammen. Darin werden alle Festlegungen und Verfahrensweisen die angewandt werden zusammengefasst. Das hat vor allem den Grund, dass auch später noch Entscheidungen und Verfahrenswege nachvollziehbar werden. Damit  dient das Skript auch den prüfenden Stellen als Arbeitsgrundlage.

Eine Darstellung zur Erfassung und Bewertung des Infrastrukturvermögens wurde bereits durch die Stabsstelle erarbeitet und beim Anwendertreffen Doppik an der Hochschule Harz in Halberstadt vorgestellt. Die Verfahrensweise wurde so aufgearbeitet, dass sie auch für andere Kommunen anwendbar ist und kann ab sofort von diesen von der Homepage der Hochschule Harz abgerufen werden.

Des weiteren wurde das Produktbuch durch das Sachgebiet Haushaltswesen und die Stabsstelle Doppik erstellt.

Dieses wurde am 24.04.2008 mit dem Projektteam Doppik beraten und empfohlen und wird in die Lenkungsgruppe Doppik am 11.06.2008 eingebracht.

Die Umstellung der Unterabschnitte des kameralen Haushaltes auf Produkte im doppischen Haushalt stellt eine Grundvoraussetzung dar, um die notwendige Transformationsmatrix zwischen den beiden Systemen zu erstellen. Dazu gab es bereits am 25.03.08 eine Schulung der Mitarbeiter durch die Software – Firma H&H.

Eine weitere Schulung zur Aufstellung des doppischen Haushaltes erfolgte am heutigen Tag.

 

In der Lenkungsgruppe im Juni soll auch beraten werden, zu welchem Termin der endgültige Umstieg auf die reine Doppik erfolgen soll. Hier muß vor allem die anstehende Gebietsreform bedacht werden. Ein unterschiedliches Rechnungswesen in einer Haushaltsrechnung ist nicht möglich. Der Haushalt kann nur kameral oder doppisch geführt werden.

Unabhängig vom Zeitpunkt des Termins der reinen doppischen Rechnung, werden für die Stadt Zeitz die Voraussetzungen für die Doppik bis zum Jahresende geschaffen. Das ermöglicht uns, im Jahr 2009 im Testprogramm trotz des kameralen Haushaltes doppische Auswertungen vorzunehmen bzw. die geforderten Zuordnungen im System zu prüfen.

Damit besteht für alle Gemeinden der Trägergemeinde die Möglichkeit, nach Aufbereitung der kameralen Daten und der Vermögenserfassung problemlos in den Gesamthaushalt der Einheitsgemeinde integriert zu werden.

 

Anfragen zum Sachstand :

 

Wann ist der gesetzlich festgelegte Termin der Doppik - Umstellung ?

Die Landesregierung hat den Termin von 2011 auf 2013 verschoben. Als hauptsächlicher Grund ist hier die Gebietsreform zu sehen. Es ist für die Verwaltungsgemeinschaften sonst nicht leistbar, wenn der Termin der Gebietsreform nach der Doppikumstellung liegt. Denn erst nach Festlegung der neuen Strukturen  kann der entstandene neue Haushalt in die Doppik umgestellt werden. (Wie oben bei Zeitz erläutert).

 

Ist das derzeitige EDV – Programm Doppik tauglich ?

Ja, das Modul steht zur Verfügung und ist aufgespielt, ansonsten wäre ein arbeiten an der Transformationsmaske nicht möglich.

 

Der Vorsitzende dankt für die Ausführungen.

   
    07.10.2008 - Finanzausschuss
    Ö 4 - an Amt/Ausschuss verwiesen
   

 

   
    12.05.2009 - Finanzausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Frau Knorr gibt den aktuellen Sachstand bekannt

Frau Knorr gibt den aktuellen Sachstand bekannt.

 

Ö 5  
Prüfbericht zur Prüfung der Erhebung der Hundesteuer mit Stellungnahme der Verwaltung  
IV/STR/14/1742/09  
Ö 6  
Erfüllung Haushaltsplan 2009 hier: I. Quartal 2009, Kämmerei  
IV/STR/20/1763/09  
Ö 7  
Kreditaufnahme der Gemeinde Würchwitz für die Baumaßnahme Hauptstraße Würchwitz  
IV/STR/20/1756/09  
Ö 8  
Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Zeitz  
IV/STR/20/1754/09  
Ö 9  
Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz  
IV/STR/20/1762/09  
Ö 10  
Allgemeine Anfragen      
N 11     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 12     Prüfbericht zum Sonderprüfauftrag des Stadtrates zum Vorgang Honorarvertrag Drößler für das Werk "Zeitz - Geschichte der Stadt" mit Stellungnahme der Verwaltung   IV/STR/14/1741/09  
N 13     Allgemeine Anfragen    
Ö 14  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 15  
Schließung der Sitzung