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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 24.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 13.10.2010  
BAU1/0010/10  
Ö 5  
Gutachterverfahren Altmarkt - Festlegung der Hauptkriterien als Beurteilungsgrundlage gemäß Punkt 3.5 - ausgearbeitet vom: Fachbereich Baurecht, SG Stadtsanierung  
V/STR/63/0416/10  
Ö 6  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt  
V/STR/20/0418/10  
Ö 7  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011 - 2017 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt  
V/STR/20/0420/10  
Ö 8  
Energiebereicht für die öffentlichen Gebäude und Liegenschaften der Stadt Zeitz für das Jahr 2009      
Ö 9  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 4 "Wildenborn, Großpörthener Weg" der ehemaligen Gemeinde Geußnitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0399/10  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt:

Der Stadtrat beschließt:

 

1.       Der Aufstellungsbeschluss des Einfachen Bebauungsplanes Nr. 4 „Wildenborn, Großpörtener Weg“ der ehemaligen Gemeinde Geußnitz, heute Ortsteil von Zeitz wird aufgehoben.

 

2.       Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

   
    24.11.2010 - Bauausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.       Der Aufstellungsbeschluss des Einfachen Bebauungsplanes Nr. 4 „Wildenborn, Großpörtener Weg“ der ehemaligen Gemeinde Geußnitz, heute Ortsteil von Zeitz wird aufgehoben.

 

2.       Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

 

 

An dieser Stelle um 20.05 Uhr verließ Herr Musgiller die Sitzung.

Es sind noch 6 stimmberechtigte Mitglieder des Bauausschusses anwesend.

 

   
    30.11.2010 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 8 - abgelehnt
   
  • Derzeit werden alte Beschlüsse hinsichtlich ihrer Durchführbarkeit, Notwendigkeit und Vereinbarkeit  mit dem Stadtentwicklungskonzept überprüft,  Akten gesäubert.
  • Der Bebauungsplan zu obigen Aufstellungsbeschluss wurde nie durchgeführt, wahrscheinlich besteht kein Bedarf mehr.
  • Die Durchführbarkeit auf Grund des Außenbereiches ist eher anzuzweifeln.
  • Der Aufstellungsbeschluss verfällt 2012, wenn Beschluss abgelehnt wird

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

1.       Der Aufstellungsbeschluss des Einfachen Bebauungsplanes Nr. 4 „Wildenborn, Großpörtener Weg“ der ehemaligen Gemeinde Geußnitz, heute Ortsteil von Zeitz wird aufgehoben.

2.       Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

/

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

5

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

/

 

   
    09.12.2010 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

 

1.       Der Aufstellungsbeschluss des Einfachen Bebauungsplanes Nr. 4 „Wildenborn, Großpörtener Weg“ der ehemaligen Gemeinde Geußnitz, heute Ortsteil von Zeitz wird aufgehoben.

 

2.       Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    16.12.2010 - Stadtrat Zeitz
    Ö 19 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/0399/10   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/65/0399/1612/10:

Der Stadtrat beschließt:

 

1.      Der Aufstellungsbeschluss des Einfachen Bebauungsplanes Nr. 4 „Wildenborn, Großpörtener Weg“ der ehemaligen Gemeinde Geußnitz, heute Ortsteil von Zeitz wird aufgehoben.

 

2.      Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

41

davon anwesend:

33

Ja-Stimmen:

31

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 10  
Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung" (SAN), "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2005 bis 2010 in den Haushaltsjahren 2010 und 2011, Stand 09.11.2010 ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, SG Stadtsanierung  
Enthält Anlagen
V/STR/63/0414/10  
Ö 11  
Sicherung der Bereitstellung der Eigenanteile der Stadt Zeitz entsprechend der Bewilligung für das Programmjahr 2010 aus dem Förderprogramm Stadtumbau Ost ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0411/10  
Ö 12  
Informationen aus den Fachbereichen      
Ö 13  
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung      
Ö 14  
Allgemeine Anfragen      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 13.10.2010    
N 17     Gutachterverfahren Altmarkt - Festlegung der Teilnehmer gemäß Punkt 1.4 - ausgearbeitet vom: Fachbereich Baurecht, SG Stadtsanierung   V/STR/63/0415/10  
N 18     Gutachterverfahren Altmarkt - Besetzung der Sachpreisrichter und stellvertretenden Sachpreisrichter gemäß Punkt 1.5 - ausgearbeitet vom: Fachbereich Baurecht, SG Stadtsanierung   V/STR/63/0417/10  
N 19     Evangelische Grundschule in Zeitz   V/STR/40/0413/10  
N 20     Vergabe von Planungsleistungen zum grundhaften Ausbau der Fabrikstraße im OT Luckenau ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr   V/STR/65/0406/10  
N 21     Allgemeine Anfragen    
N 22     Schließung der Sitzung