Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Ab 18.00 Uhr nehmen Herr Büttner, Frau Rossner, Frau Rieseberg und Herr Neitz an der Sitzung teil.

Antrag Herr Sträßner: Der Deckungsvorschlag – Sanierung Kloster Posa - wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis Bauausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:              7             

davon anwesend:                                          7             

Ja-Stimmen:                                                        7             

Nein-Stimmen:                                          0             

Stimmenthaltungen:                                          0             

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:              0

Abstimmungsergebnis Bildungsausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:              7             

davon anwesend:                                          6             

Ja-Stimmen:                                                        3             

Nein-Stimmen:                                          0             

Stimmenthaltungen:                                          3             

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:              0

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Mittel auf den Haushaltsstellen

S. 45 (Neugestaltung Schützenplatz) sowie S. 135 (Zuschuss Stadtmarketing) noch zur Verfügung stehen.

Antrag Herr Buzalski: Vorstellung des Grundstückes (Größe, Nutzungsziele usw.) im nächsten Bauausschuss.

Für die Umsetzung bzw. Erhalt des Wandbildes sollen Sponsoren bzw. Künstler gefunden werden.

Abstimmungsergebnis Bauausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:              7             

davon anwesend:                                          7             

Ja-Stimmen:                                                        6             

Nein-Stimmen:                                          1             

Stimmenthaltungen:                                          0             

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:              0

Antrag Herr Büttner: Der Bildungsausschuss und Bauausschuss beantragen die Erarbeitung einer umfangreichen Dokumentation mittels computergestützter Technik einschließlich der Erfassung der Strukturen für evtl. Replika.

Abstimmungsergebnis Bauausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:              7             

davon anwesend:                                          7             

Ja-Stimmen:                                                        3             

Nein-Stimmen:                                          2             

Stimmenthaltungen:                                          2             

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:              0

Abstimmungsergebnis Bildungsausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:              7             

davon anwesend:                                          6             

Ja-Stimmen:                                                        4             

Nein-Stimmen:                                          0             

Stimmenthaltungen:                                          2             

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:              0

Der Vorsitzende gab Erläuterungen zur Vorlage aus dem Bildungs- und Bauausschuss.

Die Anfragen der Mitglieder zum Objekt (Flurstück-Größe) wurden durch die Sachgebietsleiterin, Frau Besser beantwortet.

Herr Seidel unterbreitete den Vorschlag, das Gebäude mit dem Wandbild abzureißen und dem Künstler die Möglichkeit zu geben an einem der nächsten Bauwerke ein neues Kunstwerk zu errichten.

Herr Franziski gab den Hinweis, die Verwaltung möge prüfen, ob aus der Haushaltsstelle

9100 8061 Zinsen und Kredite, Mittel für die Finanzierung zur Erstellung einer Dokumentation entnommen werden können.

Frau Fischer beantragte hierzu 2 Beschlüsse zu fassen. Die Mitglieder befürworteten dies.

Beschluss Nummer 1:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 09.11.2006 

1.      das Wandbild des Künstlers Joachim Hering am Abrissobjekt Kindertagesstätte „Musikus“, Auf dem Schlagstück in Zeitz zu erhalten und

2.      die überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 02.4640.9600 – Abriss KITA „Musikus“ in Höhe von 12.700,00 €.

Beschluss Nummer 2

       1.  Kompletter Abriss des Objektes mit Wandbild und Erstellung einer geeigneten 

            Dokumentation.

2.      Dem Künstler soll in Aussicht gestellt werden bei der Errichtung von öffentlichen

      Gebäuden künstlerisch berücksichtigt zu werden.

Abstimmungsergebnis zu Beschluss Nummer  1:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    7

Ja-Stimmen:     2

Nein-Stimmen:    3

Stimmenthaltungen:    2

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0

Abstimmungsergebnis zu Beschluss Nummer  2:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    7

Ja-Stimmen:     7

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0

Es gibt einen Antrag von Herrn Hörig:

Zurückverweisung der Vorlage in die Verwaltung.

              Abstimmung:   2  -  2  -  3  

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Es gibt einen weiteren Antrag von Herrn Seidelt:

Der Hauptausschuss schließt sich der Beschlusslage, Beschluss 2, des Finanzausschusses an.

              Abstimmung: 4  -  0  -  3

Geänderter Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 09.11.2006 

1.      Kompletter Abriss des Objektes mit Wandbild und Erstellung einer geeigneten Dokumetation.

2.      Dem Künstler soll in Aussicht gestellt werden, bei der Errichtung von öffentlichen   

      Gebäuden künstlerisch berücksichtigt zu werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    4 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   3 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

Herr Heller (Vorsitzender des Hauptausschusses):

Beantragung:

Der Beschlussfassung des Hauptausschusses und Finanzausschusses ist zu folgen.

Getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2.

Herr Sträßner lässt über die Beschlussfassung des Hauptausschusses und Finanzausschusses abstimmen. Es erfolgt getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2.

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/040/0493.1/3011/06:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 30.11.2006 :

1.      Kompletter Abriss des Objektes mit Wandbild und Erstellung einer geeigneten Dokumentation.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41

davon anwesend:                               33                           

Ja-Stimmen:                                             28                           

Nein-Stimmen:                                 3                           

Stimmenthaltungen:                                 2                           

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/040/0493.2/3011/06:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 30. 11. 2006:

2.      Dem Künstler soll in Aussicht gestellt werden bei der Errichtung von öffentlichen Gebäuden künstlerisch berücksichtigt zu werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41

davon anwesend:                               33                           

Ja-Stimmen:                                             21                           

Nein-Stimmen:                                 2                           

Stimmenthaltungen:                               10                           

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  

davon anwesend:    

Ja-Stimmen:     

Nein-Stimmen:    

Stimmenthaltungen:    

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: