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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium:	Betriebsausschuss
Datum:	Mi, 26.01.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:45
Raum:	Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 17.11.2010 und der Sondersitzung vom 09.12.2010

BET1/0023/10

Ö 5

Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses

Ö 6

Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz (SSBZ)

V/STR/74/0451/11

Ö 7

Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz

V/STR/75/0448/11

Ö 8

1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Kostenerstattungen für zusätzliche Grundstücksanschlüsse und Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Döbris

V/STR/75/0450/11

Ö 9

Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz (Stand 07.01.2011)

V/STR/75/0449/11

VORLAGE

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti¬gung Zeitz in der Fassung vom 07

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 07.01.2011 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.052.650 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.175.274 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	0 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	-122.624 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	4.633.440 EUR
	in den Ausgaben auf	4.633.440 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2011 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	2.066.683 EUR

	Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	2.000.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	5.297.360 EUR

26.01.2011 - Betriebsausschuss

Ö 9 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 07.01.2011 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.052.650 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.175.274 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	0 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	-122.624 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	4.633.440 EUR
	in den Ausgaben auf	4.633.440 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2011 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	2.066.683 EUR

	Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	2.000.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	5.297.360 EUR

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	8
davon anwesend:	8
Ja-Stimmen:	7
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:	0

03.02.2011 - Stadtrat Zeitz

Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/75/0449/11

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/75/0449/0302/11:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 07.01.2011 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.052.650 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.175.274 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	0 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	-122.624 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	4.633.440 EUR
	in den Ausgaben auf	4.633.440 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2011 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	2.066.683 EUR

	Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	2.000.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	5.297.360 EUR

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	44
davon anwesend:	39
Ja-Stimmen:	38
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:	0

Ö 10

1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Zeitz für den Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz"

V/STR/BM/0446/11

Ö 11

Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. V/STR/OB/0257/1706/10 "Umwandlung des Abwasserzweckverbandes - Maibachtal - auf die Stadt Zeitz"

Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung

N 14

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 17.11.2010 und der Sondersitzung vom 09.12.2010

N 15

Erörterung der Unterlagen - Gutachten SSBZ

N 16

Allgemeine Anfragen

N 17

Schließung der Sitzung

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