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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Mi, 26.01.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 17.11.2010 und der Sondersitzung vom 09.12.2010  
BET1/0023/10  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses      
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz (SSBZ)  
Enthält Anlagen
 V/STR/74/0451/11  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
 V/STR/75/0448/11  
Ö 8  
1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Kostenerstattungen für zusätzliche Grundstücksanschlüsse und Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Döbris  
Enthält Anlagen
 V/STR/75/0450/11  
Ö 9  
Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz (Stand 07.01.2011)  
V/STR/75/0449/11  
Ö 10  
1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Zeitz für den Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz"  
Enthält Anlagen
 V/STR/BM/0446/11  
Ö 11  
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. V/STR/OB/0257/1706/10 "Umwandlung des Abwasserzweckverbandes - Maibachtal - auf die Stadt Zeitz"  
V/STR/STR/0431/10  
    VORLAGE
    Der Stadtratsbeschluss vom 17

Der Stadtratsbeschluss vom 17. 06. 2010, V/STR/OB/0257/1706/10 „Umwandlung des Abwasserzweckverbandes – Maibachtal – auf die Stadt Zeitz“ ist aufzuheben.
   
    26.01.2011 - Betriebsausschuss
    Ö 11 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtratsbeschluss vom 17. 06. 2010, V/STR/OB/0257/1706/10 „Umwandlung des Abwasserzweckverbandes – Maibachtal – auf die Stadt Zeitz“ ist aufzuheben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

8

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

4

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    03.02.2011 - Stadtrat Zeitz
    Ö 15 - zurückgezogen BESCHLUSS: V/STR/STR/0431/10   
    Beschluss:

 
Ö 12  
Allgemeine Anfragen      
N 13     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 14     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 17.11.2010 und der Sondersitzung vom 09.12.2010    
N 15     Erörterung der Unterlagen - Gutachten SSBZ    
N 16     Allgemeine Anfragen    
N 17     Schließung der Sitzung