Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 17.11.2010 und der Sondersitzung vom 09.12.2010 | BET1/0023/10 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz (SSBZ) | V/STR/74/0451/11 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz.
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| 26.01.2011 - Betriebsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| 03.02.2011 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/74/0451/11 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/74/0451/0302/11: Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
Herr Buzalski befindet sich zur Abstimmung nicht im Friedenssaal. |
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| Ö 7 | Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz | V/STR/75/0448/11 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Kostenerstattungen für zusätzliche Grundstücksanschlüsse und Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Döbris | V/STR/75/0450/11 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz (Stand 07.01.2011) | V/STR/75/0449/11 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | 1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Zeitz für den Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" | V/STR/BM/0446/11 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. V/STR/OB/0257/1706/10 "Umwandlung des Abwasserzweckverbandes - Maibachtal - auf die Stadt Zeitz" | V/STR/STR/0431/10 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 13 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 14 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 17.11.2010 und der Sondersitzung vom 09.12.2010 | ||||||||||||||||||
| N 15 | Erörterung der Unterlagen - Gutachten SSBZ | ||||||||||||||||||
| N 16 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 17 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||