Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Nonnewitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen vom 15.03.2011 und 19.04.2011 | NON/0020/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Aufhebungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Nonnewitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge | V/STR/65/0491/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Aufhebungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Nonnewitz vom 20.10.1998.
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| 17.05.2011 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Umfangreiche Diskussion über den Sinn der Satzung. Herr Immisch: - erläutert noch einmal das notwendige Verfahren, da Gemeinderat Nonnewitz bereits 2009 die Gültigkeit der Zeitzer Satzung beschlossen hatte aber im Gebietsänderungsvertrag bereits die alte Satzung bis 2014 festgeschrieben wurde, muss diese nun aufgehoben werden. Ortschaftsrat bemängeln das die Satzung rückwirkend gelten soll; Antrag Herr Wurm: - Änderung §2 – Die Satzung tritt am Tag nach Ihrer Veröffentlichung in Kraft.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Aufhebungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Nonnewitz vom 20.10.1998.
Antrag Hr. Wurm: Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
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| 25.05.2011 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Aufhebungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Nonnewitz vom 20.10.1998.
Beschluss mit folgender Änderung in der Satzung: In § 2 der Aufhebungssatzung werden die Worte „… rückwirkend zum 01. 07.2009“ gestrichen und durch „am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung“ ersetzt.
Abstimmungsergebnis:
Herr Schröder verlässt um 17.55 Uhr den Raum. Damit sind noch 6 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
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| 30.06.2011 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Aufhebungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Nonnewitz vom 20.10.1998.
Beschluss mit folgender Änderung in der Satzung: In § 2 der Aufhebungssatzung werden die Worte „…rückwirkend zum 01.07.2009“ gestrichen und durch „am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung“ ersetzt.
Abstimmungsergebnis:
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| 07.07.2011 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/0491/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/65/0491/0707/11: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Aufhebungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Nonnewitz vom 20.10.1998.
Folgende Änderung in der Satzung: In § 2 der Aufhebungssatzung werden die Worte „…rückwirkend zum 01.07.2009“ gestrichen und durch „am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung“ ersetzt.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 9 | Genehmigung der Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Sitzungen vom 15.03.2011 und 19.04.2011 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 10 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||