Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 05.12.2013 | HAU1/0042/13 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||
| N 6 | Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 7 | Beendigung der Geschäftstätigkeit des Vereins "Auf Messers Schneide-Zeitz 2014 e.V." (Zu diesem Top werden die Vorstandsmitglieder des Vereins "Auf Messers Schneide" und Herr Dr. Kunde für die VDS eingeladen) | V/STR/OB/1111/13 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Eröffnung der öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Einbringung Haushaltsplan-Entwurf 2014 als Arbeitspapier (wird nachgereicht) | ||||||||||||||||||
| Ö 10 | 1. Änderungssatzung zur Satzung über den teilweisen Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz | V/STR/40/1124/13 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Flächennutzungsplan (FNP-Entwurf) |  |
V/STR/65/1113/13 | ||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
Der vorliegende Entwurf des Flächennutzungsplanes wird gebilligt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Entwurf des Flächennutzungsplanes die Auslegung gemäß § 3 Absatz 2und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
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| 16.12.2013 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Der vorliegende Entwurf des Flächennutzungsplanes wird gebilligt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Entwurf des Flächennutzungsplanes die Auslegung gemäß § 3 Absatz 2und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
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| 17.12.2013 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
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Herr Beer: - Was kostet Erstellung des neuen FNP? - Wieso darf kalte Enteignung vorgenommen werden – welche Gesetzesgrundlage - Es wurden aus den 90iger Jahren keine Änderungen und Bereinigungen in den Planwerk vorgenommen, z. B. Flurbereinigung Nonnewitz – Pirkau. - Zugesicherte Auskünfte wurden bisher nicht gegeben Herr Beer bemängelt die fachliche Kompetenz von Herrn Villiers und mangelnde Auskunftsbereitschaft Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Der vorliegende Entwurf des Flächennutzungsplanes wird gebilligt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Entwurf des Flächennutzungsplanes die Auslegung gemäß § 3 Absatz 2und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
- somit ist der Beschluss abgelehnt |
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| 13.01.2014 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - | |||||||||||||||||||
| 14.01.2014 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Herr Villiers: - stellt nochmals den Entwurf des Flächennutzungsplanes vor. Suxdorf wird nicht mehr als Splittersiedlung betrachtet, Stockhausen aber weiterhin. Vom Ortschaftsrat sollte für Stockhausen kurzfristig eine Außenbereichssatzung wie die Ortschaft Geußnitz dies für den Ortsteil Steinbrüchen getan hat, beschlossen werden. Herr Villiers wird beauftragt, diese Außenbereichssatzung auszuarbeiten.
Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Der vorliegende Entwurf des Flächennutzungsplanes wird gebilligt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Entwurf des Flächennutzungsplanes die Auslegung gemäß § 3 Absatz 2und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
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| 15.01.2014 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Der vorliegende Entwurf des Flächennutzungsplanes wird gebilligt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Entwurf des Flächennutzungsplanes die Auslegung gemäß § 3 Absatz 2und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
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| 23.01.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Der vorliegende Entwurf des Flächennutzungsplanes wird gebilligt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Entwurf des Flächennutzungsplanes die Auslegung gemäß § 3 Absatz 2und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Abstimmungsergebnis:
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| 29.01.2014 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/1113/13 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/65/1113/2901/14: Der Stadtrat beschließt:
Der vorliegende Entwurf des Flächennutzungsplanes wird gebilligt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Entwurf des Flächennutzungsplanes die Auslegung gemäß § 3 Absatz 2und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 12 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 13 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 14 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 05.12.2013 | ||||||||||||||||||
| N 15 | Grundstücksverkauf | V/STR/65/1123/13 | |||||||||||||||||
| N 16 | Neustrukturierung der Zeitzer innovativen Arbeitsfördergesellschaft Zeitz mbH | V/STR/OB/1130/14 | |||||||||||||||||
| N 17 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | V/STR/63/1126/14 | |||||||||||||||||
| N 18 | Genehmigung einer Dienstreise (mündl.) | ||||||||||||||||||
| N 19 | Beratung des Hochwasserausschusses zu Hochwassermaßnahmen: | ||||||||||||||||||
| N 19.1 | Hochwasserschadenbeseitigung Schießanlage Tiergarten | V/STR/OB/1128/14 | |||||||||||||||||
| N 20 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 21 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||