Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 23.04.2014 | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Entwicklung der Erträge und Aufwendungen 1. Januar - 30. Juni 2014 sowie Abwicklung des Vermögensplanes zum 30. Juni 2014 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz | VI/STR/75/0075/14 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Ergänzung des "Maßnahmeplanes zur Durchführung der Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur" um Maßnahmen des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz | VI/STR/75/0077/14 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die Ergänzung des Maßnahmeplanes zur Durchführung der Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur vom 26.09.2013 um die in der Anlage aufgeführten Maßnahmen. Mit der Umsetzung der Maßnahmen wird begonnen, sobald Zuwendungsbescheide vorliegen.
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| 22.10.2014 - Betriebsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Ergänzung des Maßnahmeplanes zur Durchführung der Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur vom 26.09.2013 um die in der Anlage aufgeführten Maßnahmen. Mit der Umsetzung der Maßnahmen wird begonnen, sobald Zuwendungsbescheide vorliegen.
Abstimmungsergebnis:
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| 06.11.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Ergänzung des Maßnahmeplanes zur Durchführung der Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur vom 26.09.2013 um die in der Anlage aufgeführten Maßnahmen. Mit der Umsetzung der Maßnahmen wird begonnen, sobald Zuwendungsbescheide vorliegen. Abstimmungsergebnis:
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| 13.11.2014 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/75/0077/14 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/75/0077/1311/14: Der Stadtrat beschließt die Ergänzung des Maßnahmeplanes zur Durchführung der Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur vom 26.09.2013 um die in der Anlage aufgeführten Maßnahmen. Mit der Umsetzung der Maßnahmen wird begonnen, sobald Zuwendungsbescheide vorliegen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 9 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 10 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 23.04.2014 und 31.07.2014 | ||||||||||||||||||
| N 11 | Erlass einer Forderung und Erwerb des Grundstückes Schädestraße 6 in Zeitz | VI/STR/63/0073/14 | |||||||||||||||||
| N 12 | Vergabe des Auftrages für die Klärschlammverwertung für das Zentralklärwerk Zeitz, Zeitraum 2015 und 2016 | VI/STR/75/0074/14 | |||||||||||||||||
| N 13 | Vereinbarung zur Abnahme industrieller Abwässer der Infra-Zeitz Servicegesellschaft mbH in die Kläranlage Göbitz | VI/STR/75/0076/14 | |||||||||||||||||
| N 14 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 15 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Anlage zum Protokoll Betr.-ausschuss (2602 KB) | ||