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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 06.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 18.09.2014  
HAU1/0001/14  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses      
Ö 6  
Bürgerfragestunde      
Ö 7  
Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2015  
VI/STR/10/0083/14  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt den Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 1015 (siehe Anlage)

Der Stadtrat beschließt den Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2015 (siehe Anlage).

   
    06.11.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2015 (siehe Anlage).

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    13.11.2014 - Stadtrat Zeitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/10/0084/14   
    Der Oberbürgermeister sichert zu, dass nach Vorliegen aller Sitzungstermine aus den Ortschaften ein kompletter Terminplan mit den Terminen des Stadtrates und seiner Ausschüsse einschließlich der Termine der Sitzungen der einzelnen Ortschaftsräte ausgerei

Der Oberbürgermeister sichert zu, dass nach Vorliegen aller Sitzungstermine aus den Ortschaften zusätzlich ein kompletter Terminplan mit den Terminen des Stadtrates und seiner Ausschüsse einschließlich der Termine der Sitzungen der einzelnen Ortschaftsräte ausgereicht wird.

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/10/0084/1311/14:

Der Stadtrat beschließt den Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2015 (siehe Anlage).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

33

Ja-Stimmen:

33

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 8  
Geltungsbereichsänderung der Außenbereichssatzung - Kloster Posa -  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0039/14  
Ö 9  
Ergänzung des "Maßnahmeplanes zur Durchführung der Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur" um Maßnahmen des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/75/0077/14  
Ö 10  
Allgemeine Anfragen      
N 11     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 12     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 18.09.2014    
N 13     Beauftragung von städtebaulichen Planungsleistungen zur Erarbeitung eines energetischen Quartierskonzeptes für das Quartier "Brühl" in Zeitz   VI/STR/63/0067/14  
N 14     Erlass einer Forderung und Erwerb des Grundstückes Schädestraße 6 in Zeitz   VI/STR/63/0073/14  
N 15     Personalangelegenheit   VI/STR/10/0089/14  
N 16     Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   VI/STR/63/0090/14  
N 17     Beratung Hochwasserausschuss    
N 17.1     Beantragung von Fördermitteln zur Hochwasserschadensbeseitigung für den Tiergartenhof   VI/STR/65/0078/14  
N 17.2     Beantragung von Fördermitteln für die Hochwasserschadensbeseitigung für das Grundstück Auf den Gebinden 25 in Zeitz   VI/STR/65/0081/14  
N 17.3     Information über den Rückbau des durch Hochwasser geschädigten Gebäudes Schädestraße 6 in Zeitz   VI/STR/63/0092/14  
N 17.4     Aktualisierter Maßnahmeplan Hochwasser (wird nachgereicht)    
N 18     Allgemeine Anfragen    
N 19     Schließung der Sitzung