Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 06.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 18.09.2014  
HAU1/0001/14  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses      
Ö 6  
Bürgerfragestunde      
Ö 7  
Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2015  
VI/STR/10/0083/14  
Ö 8  
Geltungsbereichsänderung der Außenbereichssatzung - Kloster Posa -  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0039/14  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt die Erstellung einer Satzung gemäß § 35 Abs

Der Stadtrat beschließt die Änderung des Geltungsbereiches für die Satzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB (Außenbereichssatzung) für den  Bereich Kloster Posa der Gemarkung Zeitz, Flur 28, Flurstücke 119; 66/26; 66/27; 66/28; 66/29; 66/12; 66/35 (teilweise) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB.

 

Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

Eine Umweltprüfung ist nicht erforderlich.

   
    08.10.2014 - Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die Änderung des Geltungsbereiches für die Satzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB (Außenbereichssatzung) für den  Bereich Kloster Posa der Gemarkung Zeitz, Flur 28, Flurstücke 119; 66/26; 66/27; 66/28; 66/29; 66/12; 66/35 (teilweise) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB.

 

Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

Eine Umweltprüfung ist nicht erforderlich.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    06.11.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Änderung des Geltungsbereiches für die Satzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB (Außenbereichssatzung) für den  Bereich Kloster Posa der Gemarkung Zeitz, Flur 28, Flurstücke 119; 66/26; 66/27; 66/28; 66/29; 66/12; 66/35 (teilweise) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB.

 

Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

Eine Umweltprüfung ist nicht erforderlich.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  1 Herr Hörig

 

 

 

   
    13.11.2014 - Stadtrat Zeitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0039/14   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/65/0039/1311/14:

Der Stadtrat beschließt die Änderung des Geltungsbereiches für die Satzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB (Außenbereichssatzung) für den  Bereich Kloster Posa der Gemarkung Zeitz, Flur 28, Flurstücke 119; 66/26; 66/27; 66/28; 66/29; 66/12; 66/35 (teilweise) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB.

 

Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

Eine Umweltprüfung ist nicht erforderlich.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

33

Ja-Stimmen:

33

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 9  
Ergänzung des "Maßnahmeplanes zur Durchführung der Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur" um Maßnahmen des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/75/0077/14  
Ö 10  
Allgemeine Anfragen      
N 11     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 12     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 18.09.2014    
N 13     Beauftragung von städtebaulichen Planungsleistungen zur Erarbeitung eines energetischen Quartierskonzeptes für das Quartier "Brühl" in Zeitz   VI/STR/63/0067/14  
N 14     Erlass einer Forderung und Erwerb des Grundstückes Schädestraße 6 in Zeitz   VI/STR/63/0073/14  
N 15     Personalangelegenheit   VI/STR/10/0089/14  
N 16     Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   VI/STR/63/0090/14  
N 17     Beratung Hochwasserausschuss    
N 17.1     Beantragung von Fördermitteln zur Hochwasserschadensbeseitigung für den Tiergartenhof   VI/STR/65/0078/14  
N 17.2     Beantragung von Fördermitteln für die Hochwasserschadensbeseitigung für das Grundstück Auf den Gebinden 25 in Zeitz   VI/STR/65/0081/14  
N 17.3     Information über den Rückbau des durch Hochwasser geschädigten Gebäudes Schädestraße 6 in Zeitz   VI/STR/63/0092/14  
N 17.4     Aktualisierter Maßnahmeplan Hochwasser (wird nachgereicht)    
N 18     Allgemeine Anfragen    
N 19     Schließung der Sitzung