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Tagesordnung - Sondersitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses  

Bezeichnung: Sondersitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Mi, 25.10.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00
Raum: B i t t e b e a c h t e n ! Treffpunkt: Kloster Posa - Räumlichkeiten des VFR
Ort: 06712 Zeitz,

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften 1. Beschlussprotokoll vom 06. 09. 2006 2. Beschlussprotokoll vom 20. 09. 2006      
Ö 4  
Bericht aus dem Schlosspark Moritzburg (mündlich)  
IV/STR/080/0171/06  
Ö 5  
Bericht aus dem Wirtschaftsförderungsamt (mündlich)  
IV/STR/080/0170/06  
Ö 6  
Benennung (Widmung) einer Zeitzer Straße nach Denhardt - Vorschlag Abschnitt von der Gleinaer Straße bis unteres Tor Michaelisfriedhof (Heinrich-Heine-Straße), Eintrag in das Ehrenbuch der Stadt Zeitz  
IV/STR/STR/0418/06  
    VORLAGE
    Der Oberbürgermeister Dieter Kmietczyk wird beauftragt, für die o

Der Oberbürgermeister Dieter Kmietczyk wird beauftragt, für die o.g. Anträge entsprechende Vorbereitungen zu treffen.

-          Straßenbeschilderung

-          Eintrag in das Ehrenbuch der Stadt Zeitz

-          Realisierung 2006

   
    25.10.2006 - Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Oberbürgermeister Dieter Kmietczyk wird beauftragt, für die o.g. Anträge entsprechende Vorbereitungen zu treffen.

-          Straßenbeschilderung

-          Eintrag in das Ehrenbuch der Stadt Zeitz

-          Realisierung 2006

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Frau Seidelt:

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Frau Seidelt:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    5

Ja-Stimmen:     4

Nein-Stimmen:    1

Stimmenthaltungen:    0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  

 

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag des Vorsitzenden:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    5

Ja-Stimmen:     3

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    2

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  

   
    23.11.2006 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 16 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Oberbürgermeister Dieter Kmietczyk wird beauftragt, für die o.g. Anträge entsprechende Vorbereitungen zu treffen.

-          Straßenbeschilderung

-          Eintrag in das Ehrenbuch der Stadt Zeitz

-          Realisierung 2006

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    0 

Nein-Stimmen:   6 

Stimmenthaltungen:   1 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    21.12.2006 - Stadtrat Zeitz
    Ö 16 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/STR/0418/06   
    Beschluss:

Herr Schröder (Vorsitzender der Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne):

Folgenden Änderungsantrag:

Die Wege im Schlosspark sind nach verdienstvollen Zeitzer Bürgern zu benennen.

 

Herr Sträßner lässt über den Änderungsantrag des Herrn Schröder als weitergehenden Antrag zum Beschluss abstimmen.

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/STR/0418/2112/06:

Der Stadtrat beschließt:

Die Wege im Schlosspark sind nach verdienstvollen Zeitzer Bürgern zu benennen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  41  

davon anwesend:      32  

Ja-Stimmen:       30  

Nein-Stimmen:        1  

Stimmenthaltungen:        1  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:    0  

Ö 7  
Allgemeine Anfragen      
N 8     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 9     Ankauf verschiedener Teilflächen in der Hainichener Dorfstraße im Rahmen des Straßenausbaus   IV/STR/080/0465/06  
N 10     Unentgeltliche Übergabe einer Fußwegfläche an der Albrechtstraße an die Stadt Zeitz   IV/STR/080/0475/06  
N 11     Verkauf des unbebauten Grundstückes in der Flur 1, Flurstück 224/3 teilweise, in einer Größe von ca. 95 m², an Herrn Alfred Scheller, Löhleinstraße 11 in 97508 Grettstadt   IV/STR/080/0492/06  
N 12     Ankauf verschiedener Teilflächen im Zusammenhang mit dem Ausbau des Abschlaggrabens: Verbindung Kanal Mühlgraben - Weiße Elster (Geschw.-Scholl-Str.)   IV/STR/080/0508/06  
N 13     1. Ankauf einer Teilfläche von ca. 5 m² des Flurstückes 8/15 der Flur 24 von Zeitz - Hainichener Dorfstraße 35 2. Verkauf einer Teilfläche von ca. 8 m² des Flurstückes 11 und ca. 1 m² des Flurstückes 12 der Flur 24   IV/STR/080/0500/06  
N 14     Verkauf des unbebauten Grundstückes, Flur 1, Flurstück 252 in Größe von 37 m², gelegen im Gewerbegebiet "Leipzier Straße", an den Zweckverband Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt Süd   IV/STR/080/0498/06  
N 15     Verkauf Hinterliegerflurstücke Ahornweg 10   IV/STR/080/0511/06  
N 16     Verkauf Hinterliegerflurstück Ahornweg 12   IV/STR/080/0512/06  
N 17     Verkauf Hinterliegerflurstück Ahornweg 18   IV/STR/080/0513/06  
N 18     Verkauf Hinterliegerflurstück Ahornweg 20   IV/STR/080/0515/06  
N 19     Verkauf Hinterliegerflurstück Ahornweg 22   IV/STR/080/0518/06  
N 20     Verkauf des Hinterliegerflurstückes Ahornweg 24   IV/STR/080/0519/06  
N 21     Verkauf des Hinterliegerflurstückes Ahornweg 26   IV/STR/080/0521/06  
N 22     Verkauf des Hinterliegerflurstückes Ahornweg 28   IV/STR/080/0522/06  
N 23     Verkauf des Hinterliegerflurstückes Ahornweg 32   IV/STR/080/0523/06  
N 24     Verkauf des Hinterliegerflurstückes Ahornweg 34   IV/STR/080/0524/06  
N 25     Verkauf Hinterliegerflurstück Ahornweg 36   IV/STR/080/0509/06  
N 26     Verkauf des Hinterliegerflurstückes Ahornweg 40   IV/STR/080/0526/06  
N 27     Verkauf des Hinterliegerflurstückes Ahornweg 38   IV/STR/080/0525/06  
N 28     Verkauf der Hinterliegerflurstücke Ahornweg 42   IV/STR/080/0527/06  
N 29     Allgemeine Anfragen    
Ö 30  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 31  
Schließung der Sitzung