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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 25.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Anlage BA 25.02.2015 - Beitrag Herr Hörig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 14.01.2015      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Sachstand Stadtumbau Ost mündlich durch SG Stadtentwicklung, Herrn Villiers      
Ö 6  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 68 der Stadt Zeitz "Erweiterung Tierheim"  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0135/15  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt:

 

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 68 der Stadt Zeitz „Erweiterung Tierheim“

    und der dazugehörige Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht werden

    in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

2. Der Bebauungsplan Nr. 68, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den

    textlichen Festsetzungen (Teil B), die Begründung einschließlich Umweltbericht sowie

    die wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und die

    verfügbaren wesentlichen umweltbezogenen Informationen Informationen sind gemäß

    § 3(2) BauGB öffentlich auszulegen.

 

3. Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind

    von der Auslegung zu benachrichtigen.

 

   
    25.02.2015 - Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 68 der Stadt Zeitz „Erweiterung Tierheim“

    und der dazugehörige Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht werden

    in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

2. Der Bebauungsplan Nr. 68, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den

    textlichen Festsetzungen (Teil B), die Begründung einschließlich Umweltbericht sowie

    die wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und die

    verfügbaren wesentlichen umweltbezogenen Informationen Informationen sind gemäß

    § 3(2) BauGB öffentlich auszulegen.

 

3. Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind

    von der Auslegung zu benachrichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    05.03.2015 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 68 der Stadt Zeitz „Erweiterung Tierheim“ und der dazugehörige Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

  1. Der Bebauungsplan Nr. 68, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), die Begründung einschließlich Umweltbericht sowie die wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und die verfügbaren wesentlichen umweltbezogenen Informationen Informationen sind gemäß § 3(2) BauGB öffentlich auszulegen.

 

  1. Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind von der Auslegung zu benachrichtigen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    12.03.2015 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0135/15   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/65/0135/1203/15:

Der Stadtrat beschließt:

 

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 68 der Stadt Zeitz „Erweiterung Tierheim“

    und der dazugehörige Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht werden

    in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

2. Der Bebauungsplan Nr. 68, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den

    textlichen Festsetzungen (Teil B), die Begründung einschließlich Umweltbericht sowie

    die wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und die

    verfügbaren wesentlichen umweltbezogenen Informationen sind gemäß

    § 3(2) BauGB öffentlich auszulegen.

 

3. Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind

    von der Auslegung zu benachrichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

30

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 7  
Aufhebungssatzung zur "Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und Abs. 3 Baugesetzbuch" der Gemeinde Theißen  
Enthält Anlagen
VI/STR/63/0134/15  
Ö 8  
Aufhebung der "Richtlinie zur Förderung von Vorhaben im Rahmen der städtebaulichen Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet Stadtmitte der Stadt Zeitz"  
VI/STR/63/0140/15  
Ö 9  
Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung" (SAN), "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2014 in denHaushaltsjahren 2015 bis 2018 , Stand 31.01.2015  
Enthält Anlagen
VI/STR/63/0145/15  
Ö 10  
Ernennung von Stadtwehrleiter, Ortswehrleitern und deren Stellvertretern  
VI/STR/32/0146/15  
Ö 11  
Informationen aus den Fachbereichen      
Ö 12  
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung      
Ö 13  
Allgemeine Anfragen      
N 14     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 15     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 14.01.2015    
N 16     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0142/15  
N 17     Informationen aus den Fachbereichen    
N 18     Allgemeine Anfragen    
N 19     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage BA 25.02.2015 - Beitrag Herr Hörig (973 KB)