Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 02.07.2015 | HAU1/0011/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Abwägung der öffentlichen Erörterung zur Weiterentwicklung des Goetheparks (Diskussionseröffnung durch den Jugend- bzw. Seniorenbeirat) - Wird nachgereicht - | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2016 | VI/STR/10/0228/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Dienstreise nach Tosu (Japan) vom 22. bis 25. Oktober 2015 | VI/STR/10/0230/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Staddt Zeitz | VI/STR/10/0254/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Beitritt der Stadt Zeitz zum Verein Lutherweg-Gesellschaft e. V. | VI/STR/40/0225/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Aufhebungssatzung zur "Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und Abs. 3 Baugesetzbuch" der Gemeinde Theißen | VI/STR/63/0226/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Ausbau der Tröglitzer Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VI/STR/65/0220/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 71 der Stadt Zeitz - Errichtung eines Eigenheims am Pappelweg in Zeitz | VI/STR/65/0227/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Kommunalinvestitionsfördergesetz - Förderprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen (STARK V) - zur Beantragung vorgesehene Maßnahmen der Stadt Zeitz |  |
VI/STR/65/0235/15 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Lage des AZV Zeitzer Land | VI/STR/BM/0249/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Eingliederungsvertrag des AZV Zeitzer Land | VI/STR/BM/0250/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für die Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Freie Wähler/FDP | VI/STR/STR/0202/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Stadt Zeitz einzurichten.
In diesem Fonds sollen zunächst 10.000 € aus dem Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ einfließen.
Dieser Verfügungsfonds soll im Haushaltsjahr 2016 wirksam sein.
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| 09.07.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: VI/STR/STR/0202/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Exler, Fraktion Freie Wähler/FDP, erläutert als Einreicher die Vorlage und beantragt die Verweisung der Vorlage in den Bauausschuss sowie Haupt- und Wirtschaftsausschuss.
Abstimmung zur Antragstellung der Fraktion Freie Wähler/FDP: Die Vorlage - Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Stadt Zeitz – wird in den Bauausschuss sowie Haupt- und Wirtschaftausschuss verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
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| 02.09.2015 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Stadt Zeitz einzurichten.
In diesem Fonds sollen zunächst 10.000 € aus dem Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ einfließen.
Dieser Verfügungsfonds soll im Haushaltsjahr 2016 wirksam sein.
Abstimmungsergebnis:
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| 17.09.2015 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Stadt Zeitz einzurichten.
In diesem Fonds sollen zunächst 10.000 € aus dem Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ einfließen.
Dieser Verfügungsfonds soll im Haushaltsjahr 2016 wirksam sein. Abstimmungsergebnis:
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| 24.09.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 - abgelehnt BESCHLUSS: VI/STR/STR/0202/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Veränderung der Anwesenheit: Frau Stirbo verlässt die Sitzung, ab 20.00 Uhr sind 29 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Herr Exler, Fraktion Freie Wähler/FDP, begründet als Einreicher der Vorlage folgende Antragstellung: Die Vorlage wird in eine Sitzung des Bauausschusses verwiesen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Richtlinie der Stadt Magdeburg auf Anwendbarkeit für die Stadt Zeitz zu prüfen. Abstimmung der Antragstellung: Abstimmungsergebnis:
Ablehnnung.
Verschiedene Stadträtinnen und Stadträte tauschen Argumente für und wieder eines Fonds aus.
Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/STR/0202/15: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Stadt Zeitz einzurichten.
In diesem Fonds sollen zunächst 10.000 € aus dem Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ einfließen.
Dieser Verfügungsfonds soll im Haushaltsjahr 2016 wirksam sein.
Abstimmungsergebnis:
Ablehnung. |
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| Ö 19 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 02.07.2015 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Vergabe von Planungsleistungen für die Hochwassermaßnahmen gemäß Tabelle | VI/STR/65/0231/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Grundstücksangelegenheit | VI/STR/BM/0251/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VI/STR/63/0252/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 26 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||