Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 17.08.2016 | BET1/0017/16 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG | VI/STR/OB/0416/16 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt, dass die Stadt Zeitz für die Beurteilung der Frage, ob sie unternehmerisch tätig wird, für sämtliche von ihr nach dem 31. Dezember 2016 und vor dem 1. Januar 2021 ausgeführte Leistungen weiterhin die Regelungen des § 2 Abs. 3 UStG in der am 31. Dezember 2015 geltenden Fassung angewendet wird.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Optionserklärung gegenüber dem zuständigen Finanzamt abzugeben.
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| 28.09.2016 - Betriebsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, dass die Stadt Zeitz für die Beurteilung der Frage, ob sie unternehmerisch tätig wird, für sämtliche von ihr nach dem 31. Dezember 2016 und vor dem 1. Januar 2021 ausgeführte Leistungen weiterhin die Regelungen des § 2 Abs. 3 UStG in der am 31. Dezember 2015 geltenden Fassung angewendet wird.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Optionserklärung gegenüber dem zuständigen Finanzamt abzugeben.
Abstimmungsergebnis:
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| 20.10.2016 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 18 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, dass die Stadt Zeitz für die Beurteilung der Frage, ob sie unternehmerisch tätig wird, für sämtliche von ihr nach dem 31. Dezember 2016 und vor dem 1. Januar 2021 ausgeführte Leistungen weiterhin die Regelungen des § 2 Abs. 3 UStG in der am 31. Dezember 2015 geltenden Fassung angewendet wird.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Optionserklärung gegenüber dem zuständigen Finanzamt abzugeben. Abstimmungsergebnis:
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| 27.10.2016 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/OB/0416/16 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/OB/0416/2710/16: Der Stadtrat beschließt, dass die Stadt Zeitz für die Beurteilung der Frage, ob sie unternehmerisch tätig wird, für sämtliche von ihr nach dem 31. Dezember 2016 und vor dem 1. Januar 2021 ausgeführte Leistungen weiterhin die Regelungen des § 2 Abs. 3 UStG in der am 31. Dezember 2015 geltenden Fassung angewendet wird.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Optionserklärung gegenüber dem zuständigen Finanzamt abzugeben.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Aktualisierung der geplanten Baumaßnahmen 2016 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz | VI/STR/75/0421/16 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Bericht des Betriebsführers über laufende und demnächst zur Ausführung vorgesehene Investitions- und Hochwassermaßnahmen - mündlich | ||||||||||||||||||
| Ö 10 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 11 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 12 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 17.08.2016 | ||||||||||||||||||
| N 13 | Abschluss eines Ein- und Durchleitungsvertrages für Abwasser aus dem AZV Weiße Elster - Hasselbach/Thierbach durch das Kanalnetz der Stadt Zeitz bis zur Kläranlage Göbitz | VI/STR/75/0420/16 | |||||||||||||||||
| N 14 | Vergabe von Ingenieurleistungen zur Erstellung des ABK / NBK | VI/STR/75/0422/16 | |||||||||||||||||
| N 15 | Vergabe von Planungsleistungen Phase 1 - 9 Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau Steinsgraben | VI/STR/75/0423/16 | |||||||||||||||||
| N 16 | Vergabe eines Auftrages zur Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 Sanierung Mischwasserkanal Badstubenvorstadt in Zeitz - Maßnahme 112 | VI/STR/BM/0424/16 | |||||||||||||||||
| N 17 | Information über den Umlaufbeschluss - Vergabe eines Auftrages zur Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 - Sanierung MW-Kanal Geschwister-Scholl-Straße (M113) und MW- und RW-Kanal Baenschstraße (M62) in Zeitz | VI/STR/75/0427/16 | |||||||||||||||||
| N 18 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 19 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||