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Tagesordnung - 31. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 22.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 04.05.2017  
STR/0028/17  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 04.05.2017      
Ö 5.1  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.05.2017      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Berufung Ortswehrleiter  
VI/STR/32/0560/17  
Ö 10  
2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster" vom 19.12.2014  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0518/17  
Ö 11  
Lärmaktionsplan Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0553/17  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Lärmaktionsplan der Stadt Zeitz wird zur Kenntnis genommen und gebilligt.

Die im Lärmaktionsplan enthaltenen Maßnahmen werden zur Umsetzung beschlossen.

 

 

   
    17.05.2017 - Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Lärmaktionsplan der Stadt Zeitz wird zur Kenntnis genommen und gebilligt.

Die im Lärmaktionsplan enthaltenen Maßnahmen werden zur Umsetzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    15.06.2017 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

Der Lärmaktionsplan der Stadt Zeitz wird zur Kenntnis genommen und gebilligt.

Die im Lärmaktionsplan enthaltenen Maßnahmen werden zur Umsetzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

  9

Ja-Stimmen:

  8

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    22.06.2017 - Stadtrat Zeitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0553/17   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/65/0553/2206/17:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Lärmaktionsplan der Stadt Zeitz wird zur Kenntnis genommen und gebilligt.

Die im Lärmaktionsplan enthaltenen Maßnahmen werden zur Umsetzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

  6

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 12  
Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0554/17  
Ö 13  
Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus der Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung von Altindustriebrachen in der Elstervorstadt Zeitz
Enthält Anlagen
VI/STR/OB/0562/17  
Ö 14  
Fußgängerüberweg im Bereich Virchow-, Röntgen- und Käthe-Niederkirchner-Straße
VI/STR/STR/0559/17  
Ö 15  
Prüfung von Einsparungsmöglichkeiten im städtischen Haushalt Zeitz durch Übertragung von Aufgaben oder Teilaufgaben des SG Gebäude- und Flächenmanagement an die 100%ige Gesellschaft der Stadt Zeitz - Wohnungsbaugesellschaft mbH  
VI/STR/STR/0574/17  
Ö 16  
Prüfung von Einsparungsmöglichkeiten im städtischen Haushalt Zeitz durch Übertragung von Aufgaben oder Teilaufgaben des SG Gebäude- und Flächenmanagement an die 100%ige Gesellschaft der Stadt Zeitz - SSBZ GmbH  
VI/STR/STR/0575/17  
Ö 17  
Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 18     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 19     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 04.05.2017    
N 19.1     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.05.2017    
N 20     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 21     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 22     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
N 23     Schließung der Sitzung