Tagesordnung - 28. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	28. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 04.05.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:10
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 23.03.2017		STR/0027/17
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 8	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 9	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen		VI/STR/20/0536/17
Ö 10	1. Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Rückführung des Liquiditätskredites		VI/STR/20/0534/17
Ö 11	2. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz vom 16.12.2010		VI/STR/65/0513/17
Ö 12	Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 72 A - Sondergebiet Nahversorgungszentrum Donaliesstraße 51 bis 53 in Zeitz - der Stadt Zeitz		VI/STR/65/0515/17
Ö 13	Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 75 "Schützenstraße" der Stadt Zeitz		VI/STR/65/0521/17
Ö 14	Ausbau der Zeitzer Straße im Ortsteil Geußnitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen		VI/STR/65/0526/17
Ö 15	Ausbau des Steinbrüchener Weges im Ortsteil Geußnitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen		VI/STR/65/0527/17
Ö 16	Ausbau der Siedlung im Ortsteil Geußnitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen		VI/STR/65/0528/17
Ö 17	Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Zeitz - Baumschutzsatzung		VI/STR/65/0512/17
Ö 18	Fußgängerüberweg im Bereich Virchow-, Röntgen- und K.-Niederkirchner-Straße		VI/STR/40/0523/17
Ö 19	Integrationsprojekt		VI/STR/STR/0543/17
Ö 20	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 21	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 22	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 23.03.2017
N 23	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 24	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 25	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 26	Personalentscheidung Stadtwerke Zeitz GmbH	VI/STR/OB/0556/17
N 27	Schließung der Sitzung