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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 25.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Richtlinie zur Verleihung des Ehrenbürgerrechtes der Stadt Zeitz  
IV/STR/010/0603/06  
Ö 5  
Aktualisierung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Burgenlandkreises in der Stadtverwaltung Zeitz für das Wirtschaftsförderungsamt  
IV/STR/010/0630/06  
Ö 5.1  
Information zur Vergabe der Stellenbewertung an ein externes Büro - überarbeitet auf der Grundlage des Beschlusses des Stadtrates IV/STR/010/0622/1001/07 (Vorlage wird nachgereicht)      
Ö 6  
Zusammenführung des Rechtsamtes mit dem Ordnungsamt  
IV/STR/010/0644/07  
Ö 7  
3. Änderung der Vereinbarung über die Bildung der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land - Gemeinschaftsvereinbarung -  
IV/STR/010/0653/07  
    VORLAGE
    Der STR beschließt die beiliegende 3

Der Stadtrat beschließt die beiliegende 3. Änderung der Vereinbarung über die Bildung der Verwaltungsgemeinschaft  Zeitzer Land – Gemeinschaftsvereinbarung.

 

   
    25.01.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die beiliegende 3. Änderung der Vereinbarung über die Bildung der Verwaltungsgemeinschaft  Zeitzer Land – Gemeinschaftsvereinbarung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    7 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    31.01.2007 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/010/0653/07   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/010/0653/3101/07:

Der Stadtrat beschließt die beiliegende 3. Änderung der Vereinbarung über die Bildung der Verwaltungsgemeinschaft  Zeitzer Land – Gemeinschaftsvereinbarung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     31  

Ja-Stimmen:      31  

Nein-Stimmen:       0  

Stimmenthaltungen:       0  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0  

Ö 8  
Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Tourismusorte im Süden Sachsen-Anhalt
IV/STR/080/0631/06  
Ö 9  
Willensbekundung zur Umsetzung des ILEK Leitprojektes der ILE - Region Burgenlandkreis-Weißenfels: Umbau der Bahntrasse Zeitz-Osterfeld-Camburg zum Radweg (Verbinder Saale-Elster-Radachter); Bevollmächtigung  
IV/STR/080/0618/06  
Ö 10  
Umschichtung nicht verwendeter Fördermittel im Programm Stadtumbau Ost - Programmbereich Aufwertung für städtebauliche Maßnahmen der WBG -  
IV/STR/STR/0651/07  
Ö 11  
Anbringen einer Gedenktafel am Geburtshaus der Gebrüder Denhardt
IV/STR/040/0639/06  
Ö 12  
Übernahme Vorsitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH  
IV/STR/STR/0648/07  
Ö 12.1  
Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke Zeitz GmbH     IV/STR/080/0643/07  
Ö 13  
Feststellung verbindlicher Gedenkbezüge für das Denkmal Opfer des Faschismus in Zeitz Standort Altmarkt
IV/STR/STR/0640/07  
Ö 14  
Allgemeine Anfragen      
N 15     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 16     Information zur Vergabe der Leistung "Stellenbewertung" im öffentlichen Teil unter Top 5.1 behandelt    
N 17     Personalangelegenheit - Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Grundsteuern Gemeinden in der Kämmerei   IV/STR/010/0633/06  
N 18     Verkauf einer Teilfläche am Kastanienplatz, Gemarkung Zeitz, Flur 9, Flurstück 155 anteilig, mit einer Größe von ca. 1.260 m²   IV/STR/080/0617/06  
N 19     Verkauf einer Teilfläche am Kastanienplatz, Gemarkung Zeitz, Flur 9, Flurstück 155 anteilig, mit einer Größe von ca. 1.260 m²   IV/STR/080/0635/06  
N 20     Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke Zeitz GmbH    
N 21     Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael Zeitz im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Verringerung des Eigenanteils im Haushaltsjahr 2006   IV/STR/040/0632/06  
N 22     Bestrebungen zum Erwerb einer privaten Kinderwagensammlung   IV/STR/040/0626/06  
N 23     Disziplinarverfahren   IV/STR/STR/0657/07  
N 24     Allgemeine Anfragen    
Ö 25  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 26  
Schließung der Sitzung