Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Richtlinie zur Verleihung des Ehrenbürgerrechtes der Stadt Zeitz | IV/STR/010/0603/06 | |||||
| Ö 5 | Aktualisierung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Burgenlandkreises in der Stadtverwaltung Zeitz für das Wirtschaftsförderungsamt | IV/STR/010/0630/06 | |||||
| Ö 5.1 | Information zur Vergabe der Stellenbewertung an ein externes Büro - überarbeitet auf der Grundlage des Beschlusses des Stadtrates IV/STR/010/0622/1001/07 (Vorlage wird nachgereicht) | ||||||
| Ö 6 | Zusammenführung des Rechtsamtes mit dem Ordnungsamt | IV/STR/010/0644/07 | |||||
| Ö 7 | 3. Änderung der Vereinbarung über die Bildung der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land - Gemeinschaftsvereinbarung - | IV/STR/010/0653/07 | |||||
| Ö 8 | Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Tourismusorte im Süden Sachsen-Anhalt |  |
IV/STR/080/0631/06 | ||||
| Ö 9 | Willensbekundung zur Umsetzung des ILEK Leitprojektes der ILE - Region Burgenlandkreis-Weißenfels: Umbau der Bahntrasse Zeitz-Osterfeld-Camburg zum Radweg (Verbinder Saale-Elster-Radachter); Bevollmächtigung | IV/STR/080/0618/06 | |||||
| Ö 10 | Umschichtung nicht verwendeter Fördermittel im Programm Stadtumbau Ost - Programmbereich Aufwertung für städtebauliche Maßnahmen der WBG - | IV/STR/STR/0651/07 | |||||
| Ö 11 | Anbringen einer Gedenktafel am Geburtshaus der Gebrüder Denhardt | |
IV/STR/040/0639/06 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 01.02.07
1. das Anbringen der Gedenktafel für die Gebrüder Denhardt auf dem Grundstück Steintorvorstadt 1 mit folgendem Text : „Hier stand bis zum Jahr 1936 das Geburtshaus der Gebrüder Clemens und Gustav Denhardt - Afrikaforscher und Wissenschaftler“
2. Zur Finanzierung der Gedenktafel werden durch die Verwaltung 2.000,00 € im Vermögenshaushalt 2007 eingeplant. |
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| 15.01.2007 - Bildungsausschuss | |||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 01.02.07
1. das Anbringen der Gedenktafel für die Gebrüder Denhardt auf dem Grundstück Steintorvorstadt 1 a mit folgendem Text : „Hier stand bis zum Jahr 1936 das Geburtshaus der Gebrüder Clemens und Gustav Denhardt - Afrikaforscher und Kartographen“
2. Zur Finanzierung der Gedenktafel werden durch die Verwaltung 2.000,00 € im Vermögenshaushalt 2007 eingeplant.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 16.01.2007 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 01.02.07
1. das Anbringen der Gedenktafel für die Gebrüder Denhardt auf dem Grundstück Steintorvorstadt 1 a mit folgendem Text : „Hier stand bis zum Jahr 1936 das Geburtshaus der Gebrüder Clemens und Gustav Denhardt - Afrikaforscher und Kartographen“
2. Zur Finanzierung der Gedenktafel werden durch die Verwaltung 2.000,00 € im Vermögenshaushalt 2007 eingeplant.
Abstimmungsergebnis zum Antrag des Ausschussvorsitzenden: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen:
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschlusstext: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen:
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| 25.01.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||
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Herr Hörig stellt folgenden Antrag: Die geplanten 2.000,00 € sind nicht aus dem Haushlt der Stadt zu nehmen sondern aus Sponsoringgeldern.
Abstimmung über Antrag: 1 - 3 - 3Damit ist der Antrag abgelehnt.
Geänderter Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 01.02.07
1. das Anbringen der Gedenktafel für die Gebrüder Denhardt auf dem Grundstück Steintorvorstadt 1a mit folgendem Text : „Hier stand bis zum Jahr 1936 das Geburtshaus der Gebrüder Clemens und Gustav Denhardt - Afrikaforscher und Kartographen“
2. Zur Finanzierung der Gedenktafel werden durch die Verwaltung 2.000,00 € im Vermögenshaushalt 2007 eingeplant.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 31.01.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 16 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/040/0639/06 | |||||||
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Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige): Anträge: Antrag auf namentliche Abstimmung. Abstimmung: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 20 Enthaltungen: 6 AblehnungAntrag auf Einzelabstimmung der Punkte 1 und 2. Abstimmung: Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 22 Enthaltungen: 5
Herr Büttner (Vorsitzender des Bildungsausschusses): Antragstellung: Die Beschlussfassung des Bildungsausschusses wird zur Abstimmung gestellt
Herr Sträßner lässt über die Beschlussfassung des Bildungsausschusses abstimmen: Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/040/0639/3101/07: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 31. 01. 2007
1. das Anbringen der Gedenktafel für die Gebrüder Denhardt auf dem Grundstück Steintorvorstadt 1 a mit folgendem Text : „Hier stand bis zum Jahr 1936 das Geburtshaus der Gebrüder Clemens und Gustav Denhardt - Afrikaforscher und Kartographen“
2. Zur Finanzierung der Gedenktafel werden durch die Verwaltung 2.000,00 € im Vermögenshaushalt 2007 eingeplant.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 32 Ja-Stimmen: 27 Nein-Stimmen: 5 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 12 | Übernahme Vorsitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH | IV/STR/STR/0648/07 | |||||
| Ö 12.1 | Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke Zeitz GmbH | IV/STR/080/0643/07 | |||||
| Ö 13 | Feststellung verbindlicher Gedenkbezüge für das Denkmal Opfer des Faschismus in Zeitz Standort Altmarkt | |
IV/STR/STR/0640/07 | ||||
| Ö 14 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 15 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 16 | Information zur Vergabe der Leistung "Stellenbewertung" im öffentlichen Teil unter Top 5.1 behandelt | ||||||
| N 17 | Personalangelegenheit - Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Grundsteuern Gemeinden in der Kämmerei | IV/STR/010/0633/06 | |||||
| N 18 | Verkauf einer Teilfläche am Kastanienplatz, Gemarkung Zeitz, Flur 9, Flurstück 155 anteilig, mit einer Größe von ca. 1.260 m² | IV/STR/080/0617/06 | |||||
| N 19 | Verkauf einer Teilfläche am Kastanienplatz, Gemarkung Zeitz, Flur 9, Flurstück 155 anteilig, mit einer Größe von ca. 1.260 m² | IV/STR/080/0635/06 | |||||
| N 20 | Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke Zeitz GmbH | ||||||
| N 21 | Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael Zeitz im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Verringerung des Eigenanteils im Haushaltsjahr 2006 | IV/STR/040/0632/06 | |||||
| N 22 | Bestrebungen zum Erwerb einer privaten Kinderwagensammlung | IV/STR/040/0626/06 | |||||
| N 23 | Disziplinarverfahren | IV/STR/STR/0657/07 | |||||
| N 24 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 25 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 26 | Schließung der Sitzung | ||||||