Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Richtlinie zur Verleihung des Ehrenbürgerrechtes der Stadt Zeitz | IV/STR/010/0603/06 | |||||
| Ö 5 | Aktualisierung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Burgenlandkreises in der Stadtverwaltung Zeitz für das Wirtschaftsförderungsamt | IV/STR/010/0630/06 | |||||
| Ö 5.1 | Information zur Vergabe der Stellenbewertung an ein externes Büro - überarbeitet auf der Grundlage des Beschlusses des Stadtrates IV/STR/010/0622/1001/07 (Vorlage wird nachgereicht) | ||||||
| Ö 6 | Zusammenführung des Rechtsamtes mit dem Ordnungsamt | IV/STR/010/0644/07 | |||||
| Ö 7 | 3. Änderung der Vereinbarung über die Bildung der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land - Gemeinschaftsvereinbarung - | IV/STR/010/0653/07 | |||||
| Ö 8 | Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Tourismusorte im Süden Sachsen-Anhalt |  |
IV/STR/080/0631/06 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt, die Beteiligung der Stadt Zeitz beim Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Tourismusorte im Süden Sachsen-Anhalts. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Interessen der Stadt Zeitz in dieser Partnerschaft zu vertreten.
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| 15.01.2007 - Bildungsausschuss | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, die Beteiligung der Stadt Zeitz beim Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Tourismusorte im Süden Sachsen-Anhalts. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Interessen der Stadt Zeitz im Netzwerk dieser Tourismusorte zu vertreten.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 16.01.2007 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, die Beteiligung der Stadt Zeitz beim Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Tourismusorte im Süden Sachsen-Anhalts. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Interessen der Stadt Zeitz in diesem Netzwerk der Tourismusorte zu vertreten.
Abstimmungsergebnis zum Antrag des Finanzausschusses: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen:
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschlusstext: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: |
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| 17.01.2007 - Wirtschaftsförderungsausschuss | |||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
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| 25.01.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt, die Beteiligung der Stadt Zeitz beim Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Tourismusorte im Süden Sachsen-Anhalts. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Interessen der Stadt Zeitz im Netzwerk der Tourismusorte zu vertreten.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 31.01.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 17 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/080/0631/06 | |||||||
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Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige): Herr Hörig gibt zu Protokoll, dass seine Ausführungen im Top 11 hier ebenso zutreffen.
Frau Fischer (Fraktion Die Linke.PDS): Antragstellung: Über die geänderte Beschlussformulierung aus dem Bildungsausschuss und Finanzausschuss wird heute im Stadtrat abgestimmt.
Herr Sträßner lässt über den Beschluss mit den Änderungen aus dem Bildungsausschuss und Finanzausschuss abstimmen: Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/080/0631/3101/07: Der Stadtrat beschließt, die Beteiligung der Stadt Zeitz beim Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Tourismusorte im Süden Sachsen-Anhalts. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Interessen der Stadt Zeitz im Netzwerk der Tourismusorte zu vertreten.
Im Entwurf der Kooperationsvereinbarung zum Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Tourismusorte wird die Bezeichnung Partnerstädte durch die Bezeichnung Tourismusorte ersetzt. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 32 Ja-Stimmen: 32 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 9 | Willensbekundung zur Umsetzung des ILEK Leitprojektes der ILE - Region Burgenlandkreis-Weißenfels: Umbau der Bahntrasse Zeitz-Osterfeld-Camburg zum Radweg (Verbinder Saale-Elster-Radachter); Bevollmächtigung | IV/STR/080/0618/06 | |||||
| Ö 10 | Umschichtung nicht verwendeter Fördermittel im Programm Stadtumbau Ost - Programmbereich Aufwertung für städtebauliche Maßnahmen der WBG - | IV/STR/STR/0651/07 | |||||
| Ö 11 | Anbringen einer Gedenktafel am Geburtshaus der Gebrüder Denhardt | |
IV/STR/040/0639/06 | ||||
| Ö 12 | Übernahme Vorsitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH | IV/STR/STR/0648/07 | |||||
| Ö 12.1 | Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke Zeitz GmbH | IV/STR/080/0643/07 | |||||
| Ö 13 | Feststellung verbindlicher Gedenkbezüge für das Denkmal Opfer des Faschismus in Zeitz Standort Altmarkt | |
IV/STR/STR/0640/07 | ||||
| Ö 14 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 15 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 16 | Information zur Vergabe der Leistung "Stellenbewertung" im öffentlichen Teil unter Top 5.1 behandelt | ||||||
| N 17 | Personalangelegenheit - Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Grundsteuern Gemeinden in der Kämmerei | IV/STR/010/0633/06 | |||||
| N 18 | Verkauf einer Teilfläche am Kastanienplatz, Gemarkung Zeitz, Flur 9, Flurstück 155 anteilig, mit einer Größe von ca. 1.260 m² | IV/STR/080/0617/06 | |||||
| N 19 | Verkauf einer Teilfläche am Kastanienplatz, Gemarkung Zeitz, Flur 9, Flurstück 155 anteilig, mit einer Größe von ca. 1.260 m² | IV/STR/080/0635/06 | |||||
| N 20 | Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke Zeitz GmbH | ||||||
| N 21 | Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael Zeitz im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Verringerung des Eigenanteils im Haushaltsjahr 2006 | IV/STR/040/0632/06 | |||||
| N 22 | Bestrebungen zum Erwerb einer privaten Kinderwagensammlung | IV/STR/040/0626/06 | |||||
| N 23 | Disziplinarverfahren | IV/STR/STR/0657/07 | |||||
| N 24 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 25 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 26 | Schließung der Sitzung | ||||||