Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Richtlinie zur Verleihung des Ehrenbürgerrechtes der Stadt Zeitz | IV/STR/010/0603/06 | |||||
| Ö 5 | Aktualisierung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Burgenlandkreises in der Stadtverwaltung Zeitz für das Wirtschaftsförderungsamt | IV/STR/010/0630/06 | |||||
| Ö 5.1 | Information zur Vergabe der Stellenbewertung an ein externes Büro - überarbeitet auf der Grundlage des Beschlusses des Stadtrates IV/STR/010/0622/1001/07 (Vorlage wird nachgereicht) | ||||||
| Ö 6 | Zusammenführung des Rechtsamtes mit dem Ordnungsamt | IV/STR/010/0644/07 | |||||
| Ö 7 | 3. Änderung der Vereinbarung über die Bildung der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land - Gemeinschaftsvereinbarung - | IV/STR/010/0653/07 | |||||
| Ö 8 | Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Tourismusorte im Süden Sachsen-Anhalt |  |
IV/STR/080/0631/06 | ||||
| Ö 9 | Willensbekundung zur Umsetzung des ILEK Leitprojektes der ILE - Region Burgenlandkreis-Weißenfels: Umbau der Bahntrasse Zeitz-Osterfeld-Camburg zum Radweg (Verbinder Saale-Elster-Radachter); Bevollmächtigung | IV/STR/080/0618/06 | |||||
| Ö 10 | Umschichtung nicht verwendeter Fördermittel im Programm Stadtumbau Ost - Programmbereich Aufwertung für städtebauliche Maßnahmen der WBG - | IV/STR/STR/0651/07 | |||||
| Ö 11 | Anbringen einer Gedenktafel am Geburtshaus der Gebrüder Denhardt | |
IV/STR/040/0639/06 | ||||
| Ö 12 | Übernahme Vorsitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH | IV/STR/STR/0648/07 | |||||
| Ö 12.1 | Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke Zeitz GmbH | IV/STR/080/0643/07 | |||||
| Ö 13 | Feststellung verbindlicher Gedenkbezüge für das Denkmal Opfer des Faschismus in Zeitz Standort Altmarkt | |
IV/STR/STR/0640/07 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt Mit dem/den Rechtsträger/n des Denkmals für die Opfer des Faschismus auf dem Zeitzer Altmarkt verbindlich die Gedenkbezüge mit dem Ziel zu bestätigen, an dieser Stätte der internationalen und nationalen Opfer des Faschismus zu gedenken, ungeachtet aller Unterschiede im seinerzeitigen Alter, in ihrer Herkunft und Nationalität, in ihrer Weltanschauung und sozialen Stellung.
Dieses Ziel ist als bestimmender Grundgedanke der damaligen Denkmalsstifter durch die Verwaltung im Rahmen ihrer Ordnungsfunktion zu wahren, wenn die Rechtsträgerschaft nicht ermittelt werden kann. |
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| 15.01.2007 - Bildungsausschuss | |||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||
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| 25.01.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 13 - geändert beschlossen | |||||||
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Herr Strauch stellt folgenden Antrag: Der Hauptausschuss schließt sich der Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses an.
Abstimmung über Antrag: 3 - 1 - 2
Geänderter Beschluss: Der Stadtrat beschließt, dass das Denkmal für die Opfer des Faschismus am Zeitzer Altmarkt zum Gedenken an die Opfer während des Nationalsozialismus unabhängig ihres Alters, ihrer Herkunft, ihrer Nationalität, ihrer Weltanschauung und ihrer sozialen Stellung dient. Alle Bestrebungen einer Umdeutung oder eines Mißbrauches ist entgegenzuwirken.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 Herr Schröder hat nicht an der Abstimmung teilgenommen. |
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| 31.01.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 20 - geändert beschlossen | |||||||
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Herr Strauch (Fraktion Die Linke.PDS): Antragstellung: Dem geänderten Beschluss des Bildungsausschusses und Hauptausschusses ist zu folgen.
Herr Sträßner lässt über den geänderten Beschluss des Bildungsausschusses und Hauptausschusses abstimmen: Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/STR/0640/3101/07: Der Stadtrat beschließt, dass das Denkmal für die Opfer des Faschismus am Zeitzer Altmarkt zum Gedenken an die Opfer während des Nationalsozialismus unabhängig ihres Alters, ihrer Herkunft, ihrer Nationalität, ihrer Weltanschauung und ihrer sozialen Stellung dient. Alle Bestrebungen einer Umdeutung oder eines Missbrauches ist entgegenzuwirken.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 30 Ja-Stimmen: 26 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Exler und Herr Buzalski sind zur Abstimmung nicht anwesend. |
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| Ö 14 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 15 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 16 | Information zur Vergabe der Leistung "Stellenbewertung" im öffentlichen Teil unter Top 5.1 behandelt | ||||||
| N 17 | Personalangelegenheit - Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Grundsteuern Gemeinden in der Kämmerei | IV/STR/010/0633/06 | |||||
| N 18 | Verkauf einer Teilfläche am Kastanienplatz, Gemarkung Zeitz, Flur 9, Flurstück 155 anteilig, mit einer Größe von ca. 1.260 m² | IV/STR/080/0617/06 | |||||
| N 19 | Verkauf einer Teilfläche am Kastanienplatz, Gemarkung Zeitz, Flur 9, Flurstück 155 anteilig, mit einer Größe von ca. 1.260 m² | IV/STR/080/0635/06 | |||||
| N 20 | Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke Zeitz GmbH | ||||||
| N 21 | Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael Zeitz im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Verringerung des Eigenanteils im Haushaltsjahr 2006 | IV/STR/040/0632/06 | |||||
| N 22 | Bestrebungen zum Erwerb einer privaten Kinderwagensammlung | IV/STR/040/0626/06 | |||||
| N 23 | Disziplinarverfahren | IV/STR/STR/0657/07 | |||||
| N 24 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 25 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 26 | Schließung der Sitzung | ||||||