Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Richtlinie zur Verleihung des Ehrenbürgerrechtes der Stadt Zeitz | IV/STR/010/0603/06 | |||||
| Ö 5 | Aktualisierung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Burgenlandkreises in der Stadtverwaltung Zeitz für das Wirtschaftsförderungsamt | IV/STR/010/0630/06 | |||||
| Ö 5.1 | Information zur Vergabe der Stellenbewertung an ein externes Büro - überarbeitet auf der Grundlage des Beschlusses des Stadtrates IV/STR/010/0622/1001/07 (Vorlage wird nachgereicht) | ||||||
| Ö 6 | Zusammenführung des Rechtsamtes mit dem Ordnungsamt | IV/STR/010/0644/07 | |||||
| Ö 7 | 3. Änderung der Vereinbarung über die Bildung der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land - Gemeinschaftsvereinbarung - | IV/STR/010/0653/07 | |||||
| Ö 8 | Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Tourismusorte im Süden Sachsen-Anhalt |  |
IV/STR/080/0631/06 | ||||
| Ö 9 | Willensbekundung zur Umsetzung des ILEK Leitprojektes der ILE - Region Burgenlandkreis-Weißenfels: Umbau der Bahntrasse Zeitz-Osterfeld-Camburg zum Radweg (Verbinder Saale-Elster-Radachter); Bevollmächtigung | IV/STR/080/0618/06 | |||||
| Ö 10 | Umschichtung nicht verwendeter Fördermittel im Programm Stadtumbau Ost - Programmbereich Aufwertung für städtebauliche Maßnahmen der WBG - | IV/STR/STR/0651/07 | |||||
| Ö 11 | Anbringen einer Gedenktafel am Geburtshaus der Gebrüder Denhardt | |
IV/STR/040/0639/06 | ||||
| Ö 12 | Übernahme Vorsitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH | IV/STR/STR/0648/07 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt: Dem Vorschlag der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Zeitz GmbH vom 03. 08. 2006 wird zugestimmt. Damit übernimmt Herr Detlef Masny den Vorsitz im Aufsichtrat der Stadtwerke Zeitz GmbH bis zum Ende der Wahlperiode 2009 des Stadtrates Zeitz. |
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| 25.01.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 12 - abgelehnt | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Dem Vorschlag der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Zeitz GmbH vom 03. 08. 2006 wird zugestimmt. Damit übernimmt Herr Detlef Masny den Vorsitz im Aufsichtrat der Stadtwerke Zeitz GmbH bis zum Ende der Wahlperiode 2009 des Stadtrates Zeitz.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 6 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Damit ist der Beschlussvorschlag abgelehnt. |
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| 31.01.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 24 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/STR/0648/07 | |||||||
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Herr Hedrich (Vorsitzender der Fraktion Zeitzer für Zeitz) Folgende Gegenantragstellung: Die Fraktion Zeitzer für Zeitz schlägt das Aufsichtsratsmitglied Herrn Horst Heller für den Vorsitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH vor.
Herr Strauch beantragt eine Beratungspause von 5 Minuten. Dem Vorschlag von Herrn Sträßner, die notwendige Beratung in der folgenden Abendbrotpause zu führen, wird zugestimmt. Die Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt wird nach der Pause fortgesetzt.
Nach der Abendbrotpause, Veränderung der Anwesenheit: Frau Fischer hat die Sitzung verlassen, ab 19.30 Uhr sind 31 Mitglieder anwesend.
Die Beratung zum Tagesordnungspunkt 24 wird fortgesetzt.
Herr Moser (Fraktion WIR – Unabhängige): Folgende Ausführungen zu Protokoll: „Ein nicht rechtsfähiges Organ hat kein Vorschlagsrecht. Und die Gesellschafterversammlung ist illegal zusammengesetzt und somit haben sie kein Vorschlagsrecht.“
Herr Hörig und Herr Moser nehmen nicht an der Abstimmung teil und verlassen den Friedenssaal.
Nach Beendigung der Diskussion lässt Herr Sträßner über den weittestgehenden Antrag des Herrn Hedrich zum Beschluss abstimmen: Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/STR/0648/3101/07: Der Stadtrat benennt Herrn Horst Heller als Aufsichtsratsvorsitzenden für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 29 Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 11 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Hörig und Herr Moser sind zur Abstimmung nicht anwesend. |
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| Ö 12.1 | Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke Zeitz GmbH | IV/STR/080/0643/07 | |||||
| Ö 13 | Feststellung verbindlicher Gedenkbezüge für das Denkmal Opfer des Faschismus in Zeitz Standort Altmarkt | |
IV/STR/STR/0640/07 | ||||
| Ö 14 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 15 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 16 | Information zur Vergabe der Leistung "Stellenbewertung" im öffentlichen Teil unter Top 5.1 behandelt | ||||||
| N 17 | Personalangelegenheit - Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Grundsteuern Gemeinden in der Kämmerei | IV/STR/010/0633/06 | |||||
| N 18 | Verkauf einer Teilfläche am Kastanienplatz, Gemarkung Zeitz, Flur 9, Flurstück 155 anteilig, mit einer Größe von ca. 1.260 m² | IV/STR/080/0617/06 | |||||
| N 19 | Verkauf einer Teilfläche am Kastanienplatz, Gemarkung Zeitz, Flur 9, Flurstück 155 anteilig, mit einer Größe von ca. 1.260 m² | IV/STR/080/0635/06 | |||||
| N 20 | Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke Zeitz GmbH | ||||||
| N 21 | Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael Zeitz im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Verringerung des Eigenanteils im Haushaltsjahr 2006 | IV/STR/040/0632/06 | |||||
| N 22 | Bestrebungen zum Erwerb einer privaten Kinderwagensammlung | IV/STR/040/0626/06 | |||||
| N 23 | Disziplinarverfahren | IV/STR/STR/0657/07 | |||||
| N 24 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 25 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 26 | Schließung der Sitzung | ||||||