Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Richtlinie zur Verleihung des Ehrenbürgerrechtes der Stadt Zeitz | IV/STR/010/0603/06 | |||||
| Ö 5 | Aktualisierung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Burgenlandkreises in der Stadtverwaltung Zeitz für das Wirtschaftsförderungsamt | IV/STR/010/0630/06 | |||||
| Ö 5.1 | Information zur Vergabe der Stellenbewertung an ein externes Büro - überarbeitet auf der Grundlage des Beschlusses des Stadtrates IV/STR/010/0622/1001/07 (Vorlage wird nachgereicht) | ||||||
| Ö 6 | Zusammenführung des Rechtsamtes mit dem Ordnungsamt | IV/STR/010/0644/07 | |||||
| Ö 7 | 3. Änderung der Vereinbarung über die Bildung der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land - Gemeinschaftsvereinbarung - | IV/STR/010/0653/07 | |||||
| Ö 8 | Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Tourismusorte im Süden Sachsen-Anhalt |  |
IV/STR/080/0631/06 | ||||
| Ö 9 | Willensbekundung zur Umsetzung des ILEK Leitprojektes der ILE - Region Burgenlandkreis-Weißenfels: Umbau der Bahntrasse Zeitz-Osterfeld-Camburg zum Radweg (Verbinder Saale-Elster-Radachter); Bevollmächtigung | IV/STR/080/0618/06 | |||||
| Ö 10 | Umschichtung nicht verwendeter Fördermittel im Programm Stadtumbau Ost - Programmbereich Aufwertung für städtebauliche Maßnahmen der WBG - | IV/STR/STR/0651/07 | |||||
| VORLAGE | |||||||
|
Der Stadtrat beschließt die Umschichtung nicht verwendeter Aufwertungsfördermittel für den Abbruch des ehemaligen Theaters an den denkmalgeschützten Objekten im Fördergebiet 1
1. Vater-Jahn-Str. 27 2. Schillerstr. 20 und 27 3. Lessingstr. 6
beim Landesverwaltungsamt unverzüglich zu beantragen.
Erika Fischer Ausichtsratsvorsitzende der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH |
|||||||
| 17.01.2007 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen | |||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Umschichtung nicht verwendeter Aufwertungsfördermittel für den Abbruch des ehemaligen Theaters an den denkmalgeschützten Objekten im Fördergebiet 1
beim Landesverwaltungsamt unverzüglich zu beantragen. Herr Kutschik verlässt 17.55 die Sitzung. Herr Buzalski verlässt 18.05 Uhr die Sitzung und ist zur Abstimmung nicht anwesend.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 5 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Buzalski nimmt ab 18.10 Uhr wieder an der Sitzung teil. |
|||||||
| 25.01.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
|
Herr Schröder beantragt im Namen seiner Fraktion die Zurückverweisung der Vorlage und Wiedervorlage mit belastbaren Zahlenmaterial und Unternehmenskonzept (siehe Schreiben Anlage 1).
Abstimmung über Antrag: 1 - 6 - 0Damit ist der Antrag abgelehnt.
Es erfolgt die Abstimmung über den vorliegenden Beschluss:
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Umschichtung nicht verwendeter Aufwertungsfördermittel für den Abbruch des ehemaligen Theaters an den denkmalgeschützten Objekten im Fördergebiet 1
1. Vater-Jahn-Str. 27 2. Schillerstr. 20 und 27 3. Lessingstr. 6
beim Landesverwaltungsamt unverzüglich zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
|||||||
| 31.01.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/STR/0651/07 | |||||||
|
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/STR/0651/07: Der Stadtrat beschließt die Umschichtung nicht verwendeter Aufwertungsfördermittel für den Abbruch des ehemaligen Theaters an den denkmalgeschützten Objekten im Fördergebiet 1
1. Vater-Jahn-Str. 27 2. Schillerstr. 20 und 27 3. Lessingstr. 6
beim Landesverwaltungsamt unverzüglich zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 31 Ja-Stimmen: 29 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Frau Wetzelt ist zur Abstimmung nicht anwesend. |
|||||||
| Ö 11 | Anbringen einer Gedenktafel am Geburtshaus der Gebrüder Denhardt | |
IV/STR/040/0639/06 | ||||
| Ö 12 | Übernahme Vorsitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH | IV/STR/STR/0648/07 | |||||
| Ö 12.1 | Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke Zeitz GmbH | IV/STR/080/0643/07 | |||||
| Ö 13 | Feststellung verbindlicher Gedenkbezüge für das Denkmal Opfer des Faschismus in Zeitz Standort Altmarkt | |
IV/STR/STR/0640/07 | ||||
| Ö 14 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 15 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 16 | Information zur Vergabe der Leistung "Stellenbewertung" im öffentlichen Teil unter Top 5.1 behandelt | ||||||
| N 17 | Personalangelegenheit - Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Grundsteuern Gemeinden in der Kämmerei | IV/STR/010/0633/06 | |||||
| N 18 | Verkauf einer Teilfläche am Kastanienplatz, Gemarkung Zeitz, Flur 9, Flurstück 155 anteilig, mit einer Größe von ca. 1.260 m² | IV/STR/080/0617/06 | |||||
| N 19 | Verkauf einer Teilfläche am Kastanienplatz, Gemarkung Zeitz, Flur 9, Flurstück 155 anteilig, mit einer Größe von ca. 1.260 m² | IV/STR/080/0635/06 | |||||
| N 20 | Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke Zeitz GmbH | ||||||
| N 21 | Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael Zeitz im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Verringerung des Eigenanteils im Haushaltsjahr 2006 | IV/STR/040/0632/06 | |||||
| N 22 | Bestrebungen zum Erwerb einer privaten Kinderwagensammlung | IV/STR/040/0626/06 | |||||
| N 23 | Disziplinarverfahren | IV/STR/STR/0657/07 | |||||
| N 24 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 25 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 26 | Schließung der Sitzung | ||||||