Tagesordnung - Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Bericht über die unvermutete Kassenprüfung am 12.12.2006 durch das RPA und Stellungnahme der Verwaltung | IV/STR/014/0661/07 | |||||
| 30.01.2007 - Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||
| Ö 4 - | |||||||
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Herr Schwarz kommt um 17:10 Uhr zur Sitzung hinzu, somit sind 6 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Auf Anfrage des Vorsitzenden gab die Sachgebietsleiterin Stadtkasse die Information, dass der 3. Entwurf der „Vorläufigen Dienstanweisung über die Änderung, der sich auf Grund der Einführung des neuen Haushaltsprogramms - für das Kassenordnungswesen ... - für das Kassenanordnungsverfahren ... ergeben“ überarbeitet wurde, die Hinweise des Rechnungsprüfungsamtes eingearbeitet sind und diese Dienstanweisung zur Unterschrift vorliegt. Rückfrage des Vorsitzenden, wann diese in Kraft tritt? Antwort des Oberbürgermeisters - am Montag, 05.02.2007.
Frage des Vorsitzenden zum Stand der endgültigen Dienstanweisung mit der Zielstellung zur in Krafttretung? Aussage der Amtsleiterin der Kämmerei, dass diese Dienstanweisung erarbeitet wurde und der Kassenaufsicht zur Prüfung vorliegt. Nach nochmaliger Aufforderung zur Aussage der Zielsetzung des in Krafttretens durch den Vorsitzenden unterbreitete der Oberbürgermeister den Vorschlag, dies bis zum 01.03.2007 zu realisieren. Bei Nichteinhaltung des Termins wird eine entsprechende Information an den Ausschuss gegeben.
Die Vorlage wurde von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.
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| Ö 5 | Bericht zur unvermuteten Kassenprüfung am 29.11.2006 der Stadt Zeitz durch die Kassenaufsicht | IV/STR/020/0624/06 | |||||
| Ö 6 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2004 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters |  |
IV/STR/014/0610/06 | ||||
| Ö 7 | Allgemeine Anfragen, Anregungen, Informationen | ||||||
| N 8 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 9 | Aufstellung der im IV. Quartal 2006 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge | IV/STR/014/0660/07 | |||||
| N 10 | Aufstellung der im IV. Quartal 2006 zur Prüfung eingereichten und geprüften Verwendungsnachweise und Zwischenverwendungsnachweise von geförterten Maßnahmen | IV/STR/014/0659/07 | |||||
| N 11 | Allgemeine Anfragen, Anregungen, Informationen | ||||||
| Ö 12 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 13 | Schließung der Sitzung | ||||||