Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Mi, 28.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:17
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 16.01.2018  
BET1/0028/18  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Betriebsführers über laufende und demnächst zur Ausführung vorgesehene Investitions- und Hochwassermaßnahmen - mündlich      
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/75/0707/18  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2016, die Entlastung des Betriebsleiters und die Behandlung des Jahresgewinns 2016 des Eigenbetriebes Abwas­ser­beseitigung Zeitz gemäß § 19 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz vom 24.03.1997 (in der je­weils gültigen Fassung) wie folgt:

 

1               Feststellung des Jahresabschlusses 2016

1.1               Bilanzsumme57.468.502,84 EUR

 

1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf:

              - das Anlagevermögen47.365.593,69 EUR

              - das Umlaufvermögen10.101.573,33 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten1.335,82 EUR

 

1.1.2              davon entfallen auf der Passivseite auf:

              - das Eigenkapital5.471.125,33 EUR

              - die Sonderposten10.992.117,59 EUR

              - die empfangenen Ertragszuschüsse14.296.846,95 EUR

              - die Rückstellungen2.236.901,20 EUR

              - die Verbindlichkeiten23.331.511,77 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten1.140.000,00 EUR

 

1.2              Jahresgewinn330.127,77 EUR

 

1.2.1              Summe der Erträge6.351.312,86 EUR

 

1.2.2   Summe der Aufwendungen6.021.185,09 EUR

 

2 Dem Betriebsleiter wird für das Jahr 2016 Entlastung erteilt.

 

3               Verwendung des Jahresgewinns

              - auf neue Rechnung vorzutragen330.127,77 EUR

 

   
    28.02.2018 - Betriebsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2016, die Entlastung des Betriebsleiters und die Behandlung des Jahresgewinns 2016 des Eigenbetriebes Abwas­ser­beseitigung Zeitz gemäß § 19 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz vom 24.03.1997 (in der je­weils gültigen Fassung) wie folgt:

 

1               Feststellung des Jahresabschlusses 2016

1.1               Bilanzsumme57.468.502,84 EUR

 

1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf:

              - das Anlagevermögen47.365.593,69 EUR

              - das Umlaufvermögen10.101.573,33 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten1.335,82 EUR

 

1.1.2              davon entfallen auf der Passivseite auf:

              - das Eigenkapital5.471.125,33 EUR

              - die Sonderposten10.992.117,59 EUR

              - die empfangenen Ertragszuschüsse14.296.846,95 EUR

              - die Rückstellungen2.236.901,20 EUR

              - die Verbindlichkeiten23.331.511,77 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten1.140.000,00 EUR

 

1.2              Jahresgewinn330.127,77 EUR

 

1.2.1              Summe der Erträge6.351.312,86 EUR

 

1.2.2   Summe der Aufwendungen6.021.185,09 EUR

 

2 Dem Betriebsleiter wird für das Jahr 2016 Entlastung erteilt.

 

3               Verwendung des Jahresgewinns

              - auf neue Rechnung vorzutragen330.127,77 EUR

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    15.03.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/75/0707/18   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/75/0707/1503/18:

 

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2016, die Entlastung des Betriebsleiters und die Behandlung des Jahresgewinns 2016 des Eigenbetriebes Abwas­ser­beseitigung Zeitz gemäß § 19 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz vom 24.03.1997 (in der je­weils gültigen Fassung) wie folgt:

 

1               Feststellung des Jahresabschlusses 2016

1.1               Bilanzsumme57.468.502,84 EUR

 

1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf:

              - das Anlagevermögen47.365.593,69 EUR

              - das Umlaufvermögen10.101.573,33 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten1.335,82 EUR

 

1.1.2              davon entfallen auf der Passivseite auf:

              - das Eigenkapital5.471.125,33 EUR

              - die Sonderposten10.992.117,59 EUR

              - die empfangenen Ertragszuschüsse14.296.846,95 EUR

              - die Rückstellungen2.236.901,20 EUR

              - die Verbindlichkeiten23.331.511,77 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten1.140.000,00 EUR

 

1.2              Jahresgewinn330.127,77 EUR

 

1.2.1              Summe der Erträge6.351.312,86 EUR

 

1.2.2   Summe der Aufwendungen6.021.185,09 EUR

 

2 Dem Betriebsleiter wird für das Jahr 2016 Entlastung erteilt.

 

3               Verwendung des Jahresgewinns

              - auf neue Rechnung vorzutragen330.127,77 EUR

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

33

Ja-Stimmen:

29

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  1    (Frau Beyer)

 

Ö 9  
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 10     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 11     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 16.01.2018    
N 12     Rahmenvertrag Kanalinspektion Zeitz hier: Ausübung der Verlängerungsoption für den Zeitraum 01.07.2018 - 30.06.2019   VI/STR/75/0711/18  
N 13     Allgemeine Anfragen und Informationen    
N 14     Schließung der Sitzung