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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 08.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 25.01.2018  
HAU1/0034/18  
Ö 5     Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses      
Ö 6     Bürgerfragestunde      
Ö 7     Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2017     VI/STR/20/0706/18  
Ö 8     Hundewiese in der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0690/18  
Ö 9     Papierkörbe in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0691/18  
Ö 10     Verleihung des Ehrenamtspreises ab 2019  
VI/STR/40/0702/18  
Ö 11     Aufgabenstellung für die Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0667/17  
Ö 12     Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 79 - Gewerbegebiet Am Milchhof in Zeitz -  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0683/17  
Ö 13     1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Zeitz vom 11.11.2010
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0685/18  
Ö 14     3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz vom 16.12.2010  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0686/18  
Ö 15     Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 80 – Neubau einer Altenpflegeeinrichtung der Stiftung Seniorenhilfe am Lindenplatz in Zeitz – der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0688/18  
Ö 16     Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" Antrag: Fraktion Freie Wähler  
VI/STR/STR/0643/17  
    VORLAGE
   

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Stadt Zeitz einzurichten.

 

In den Fonds sollen zunächst 5.000 Euro aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren einfließen.

 

Dieser Verfügungsfonds soll ab dem Haushaltsjahr 2019 wirksam sein.

 

 

 

 

 

 

Stephan Schwarz

Vorsitzender der

Fraktion Freie Wähler

   
    14.12.2017 - Stadtrat Zeitz
    Ö 24 - an Amt/Ausschuss verwiesen
   
   
    20.02.2018 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Stadt Zeitz einzurichten.

In den Fonds sollen zunächst 5.000 Euro aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ einfließen.

Dieser Verfügungsfonds soll ab dem Haushaltsjahr 2019 wirksam sein.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    21.02.2018 - Bauausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Stadt Zeitz einzurichten.

 

In den Fonds sollen zunächst 5.000 Euro aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ einfließen.

 

Dieser Verfügungsfonds soll ab dem Haushaltsjahr 2019 wirksam sein.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    15.03.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 22 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/STR/0643/17   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/STR/0643/1503/17:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Stadt Zeitz einzurichten.

 

In den Fonds sollen zunächst 5.000 Euro aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ einfließen.

 

Dieser Verfügungsfonds soll ab dem Haushaltsjahr 2019/2020 wirksam sein.

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

  7

Stimmenthaltungen:

  3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 17     Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 18     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 19     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 25.01.2018    
N 20     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0695/18  
N 21     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0697/18  
N 22     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0698/18  
N 23     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0699/18  
N 24     Verkauf eines Grundstückes in Zeitz   VI/STR/65/0705/18  
N 25     Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   VI/STR/63/0714/18  
N 26     Allgemeine Anfragen und Informationen    
N 27     Schließung der Sitzung