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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 08.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 25.01.2018  
HAU1/0034/18  
Ö 5     Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses      
Ö 6     Bürgerfragestunde      
Ö 7     Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2017     VI/STR/20/0706/18  
Ö 8     Hundewiese in der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0690/18  
    VORLAGE
   

Es wird/ werden

 

  • …………………………………….
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  • …………………………………….

als Hundewiese/n ausgewiesen, auf der/denen entsprechend ein Hundekotbeutelspender und ein Papierkorb laut Variante Nr. … aufgestellt und mittels eines Schildes „Hundewiese“ als solche ausgewiesen wird/werden.

 

   
    20.02.2018 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Es wird/ werden

 

* Wiese Zeitz-Ost

* Zangenberg

* Rasberg – Kuhndorfer Straße

 

als Hundewiese/n ausgewiesen, auf der/denen entsprechend ein Hundekotbeutelspender und ein Papierkorb laut Variante Nr. 2 aufgestellt und mittels eines Schildes „Hundewiese“ als solche ausgewiesen wird/werden.

 

 

Abstimmungsergebnis zum Vorschlag von Herrn Dr. Müller und Variante 2:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    21.02.2018 - Bauausschuss
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Es wird/ werden

 

1. ehem. Hundeplatz Rasberg

2. Wiese Zeitz-Ost

3. Zangenberg

4. Fläche nach Rückbau der Gartenanlage Albrechtstraße/Platz der Einheit

 

als Hundewiese/n ausgewiesen, auf der/denen entsprechend ein Hundekotbeutelspender und ein Papierkorb laut Variante Nr. 2 aufgestellt und mittels eines Schildes „Hundewiese“ als solche ausgewiesen wird/werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    15.03.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/32/0690/18   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/32/0690/1503/18:

 

Es wird/werden

 

  • siehe Einzelabstimmung

als Hundewiese/n ausgewiesen, auf der/denen entsprechend ein Hundekotbeutelspender und ein Papierkorb laut Variante Nr. 2 aufgestellt und mittels eines Schildes „Hundewiese“ als solche ausgewiesen wird/werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

  3

Stimmenthaltungen:

  3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 9     Papierkörbe in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0691/18  
Ö 10     Verleihung des Ehrenamtspreises ab 2019  
VI/STR/40/0702/18  
Ö 11     Aufgabenstellung für die Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0667/17  
Ö 12     Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 79 - Gewerbegebiet Am Milchhof in Zeitz -  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0683/17  
Ö 13     1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Zeitz vom 11.11.2010
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0685/18  
Ö 14     3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz vom 16.12.2010  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0686/18  
Ö 15     Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 80 – Neubau einer Altenpflegeeinrichtung der Stiftung Seniorenhilfe am Lindenplatz in Zeitz – der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0688/18  
Ö 16     Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" Antrag: Fraktion Freie Wähler  
VI/STR/STR/0643/17  
Ö 17     Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 18     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 19     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 25.01.2018    
N 20     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0695/18  
N 21     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0697/18  
N 22     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0698/18  
N 23     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0699/18  
N 24     Verkauf eines Grundstückes in Zeitz   VI/STR/65/0705/18  
N 25     Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   VI/STR/63/0714/18  
N 26     Allgemeine Anfragen und Informationen    
N 27     Schließung der Sitzung