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Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Kayna  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Kayna
Gremium: Ortschaftsrat Kayna
Datum: Do, 01.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Sitzungszimmer des Rathauses, Kayna
Ort: Kayna

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 30.11.2017  
KAY/0029/17  
Ö 5     Bürgeranfragen zur Ortschaft Kayna      
Ö 6     Bericht der Ortsbürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft Kayna, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 7     Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates zum Bericht      
Ö 8     Baumaßnahmen in der Ortschaft 2017 / 2018 - Sachstandsbericht      
Ö 9     Ordnung über die Erhebung von Nutzungsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0668/17  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die neue Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz.

   
    19.02.2018 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss mit Ergänzung:

Der Stadtrat beschließt die neue Ordnung über die Erhebung von Nutzungsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    15.03.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 20 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: VI/STR/40/0668/17   
   

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag auf Rückverweisung in die Verwaltung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

29

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  6

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Die Vorlage wird in die Verwaltung zurückverwiesen.

   
    09.04.2018 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die neue Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    26.04.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0668/17   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/40/0668/2604/18:

Der Stadtrat beschließt die neue Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

31

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

11 

Stimmenthaltungen:

  5

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

 

Ö 10     1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Zeitz vom 11.11.2010
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0685/18  
Ö 11     3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz vom 16.12.2010  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0686/18  
Ö 12     Spielplatzkonzeption der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0709/18  
Ö 13     Allgemeine Anfragen, Anregungen und Informationen      
N 14     Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 30.11.2017    
N 15     Fortführung des Berichtes der Ortsbürgermeisterin über nichtöffentliche Angelegenheiten    
N 16     Bauvoranfragen und Grundstücksangelegenheiten    
N 17     Grundstücksangelegenheit   VI/STR/65/0704/18  
N 18     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an die Ortsbürgermeisterin / Informationen der Ortsbürgermeisterin    
N 19     Schließung der Sitzung