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Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Nonnewitz  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Nonnewitz
Gremium: Ortschaftsrat Nonnewitz
Datum: Di, 16.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50
Raum: Gemeindeamt Nonnewitz, Hauptstr. 15
Ort: Hauptstraße 15, 06711 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.09.2018  
NON/0049/18  
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für die Gemarkung Zeitz und Zangenberg sowie die Ortschaften Kayna, Würchwitz, Geußnitz, Nonnewitz, Luckenau, Pirkau und Theißen für das Haushaltsjahr 2019 und ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung)     VI/STR/20/0790/18  
Ö 7     Anhörung des Ortschaftsrates zur Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2019 bis 2026  
VI/STR/20/0826/18  
    25.09.2018 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 8 - abgelehnt
   

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

10

davon anwesend:

9

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

7

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    02.10.2018 - Ortschaftsrat Zangenberg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

4

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    15.10.2018 - Ortschaftsrat Pirkau
    Ö 8 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

3

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    16.10.2018 - Ortschaftsrat Würchwitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    17.10.2018 - Ortschaftsrat Luckenau
    Ö 8 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

6

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

5

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Der Ortschaftsrat fordert eine Prüfung der Kosten für eine Dachneueindeckung in der Kita „Kleine Waldspatzen“, bevor in der Kita eine Wechselsprechanlage eingebaut wird. Nach Meinung des Ortschaftsrates ist das Dach wichtiger, da es bereits undicht ist.

 

Außerdem fordert der Ortschaftsrat den Bearbeitungsstand der Planungsphase für die Siedlung Luckenau.

Der Ortschaftsrat favorisiert nach wie vor die einfache Variante, das heißt, kein grundhafter Ausbau.
Ö 8     Anhörung des Ortschaftsrates zur Haushaltssatzung 2019 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen  
Enthält Anlagen
 VI/STR/20/0827/18  
Ö 9     Information zum Planungsstand Bröditzer Graben durch den Eigenbetrieb Abwasser / Betriebsführer Stadtwerke Zeitz GmbH (mündlich)      
Ö 10     Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 11     Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 12     Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 18.09.2018    
N 13     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters    
N 14     Schließung der Sitzung