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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Betriebsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 21.11.2018  
BET1/0034/18  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz - Schmutzwasserbeitragssatzung  
Enthält Anlagen
 VI/STR/75/0894/19  
    VORLAGE
   

 

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt entsprechend der Verfügung der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises, Az.: 151601/D/590 vom 14.05.2019, die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz – Schmutzwasserbeitragssatzung.

   
    30.01.2019 - Betriebsausschuss
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz – Schmutzwasserbeitragssatzung.

 

bstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

7

 

Namentliche Abstimmung:

 

NAME

Ja-Stimme

Gegenstimme

Enthaltung

Christian Thieme

X

 

 

Andreas Exler

 

X

 

Olaf Köstler

 

X

 

Heike Reimschüssel

 

X

 

Sven Weißbrodt

 

X

 

Steffi Zetzsche

 

X

 

Jochen Schröder

 

X

 

 

Somit wurde die Beschlussvorlage abgelehnt.
   
    06.02.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 17 - abgelehnt BESCHLUSS: VI/STR/65/0885/18   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.:VI/STR/75/0894/0602/19:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz – Schmutzwasserbeitragssatzung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

32

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

30

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

1  (Frau  Beyer)

 

Namentliche Abstimmung:

 

Nr.

Name, Vorname

Ja

Nein

Enthaltung

1

Borde, Heinz

 

X

 

2

Buzalski, Hans-Dieter

 

X

 

3

Czapla, Volker

 

X

 

4

Exler, Andreas

 

X

 

5

Gentsch, Lothar

 

X

 

6

Hartung, Ralf

 

X

 

7

Hedrich, Herbert

 

X

 

8

Heller, Horst

 

X

 

9

Köstler, Olaf

 

X

 

10

Musgiller, Matthias

 

X

 

11

Neitz, Enrico

 

X

 

12

Nicolai, Sebastian

 

X

 

13

Prüfe, Heiko

 

X

 

14

Reimschüssel, Heike

 

X

 

15

Reinhardt, Birgit

 

X

 

16

Rossner-Sauerbier, Henriette

 

X

 

17

Rost, Daniel

 

X

 

18

Rübestahl, Klaus

 

X

 

19

Dr. Röhler, Jörn

 

X

 

20

Schröder, Jochen

 

X

 

21

Schwarz, Stephan

 

X

 

22

Späte, Margarete

 

X

 

23

Stirbo, Margit

 

X

 

24

Strauch, Joachim

 

X

 

25

Thamm, Axel

 

X

 

26

Tischendorf, Petra

 

X

 

27

Dr. Weinhold, Albrecht

 

X

 

28

Weißbrodt, Sven

 

X

 

29

Wetzelt, Karin

 

X

 

30

Zetzsche, Steffi

 

X

 

31

Thieme, Christian

X

 

 

 

Die Beschussvorlage wurde abgelehnt.
   
    28.03.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 26 - zurückgezogen BESCHLUSS: VI/STR/75/0894/19   
   
   
    19.06.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt entsprechend der Verfügung der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises, Az.: 151601/D/590 vom 14.05.2019,  die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz – Schmutzwasserbeitragssatzung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

36

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

22

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
Ö 8  
Bericht des Betriebsführers über laufende und demnächst zur Ausführung vorgesehene Investitions- und Hochwassermaßnahmen - mündlich      
Ö 9  
Allgemeine Anfragen      
N 10     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 11     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 21.11.2018    
N 12     Allgemeine Anfragen    
N 13     Schließung der Sitzung