Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Nonnewitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.02.2019 | NON/0051/19 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Prioritätenliste zur Richtlinie Schulinfrastruktur | VI/STR/40/0918/19 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt den Einsatz der Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Pestalozzistraße 5 Projektkosten: 4.005.000,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Projektkosten: 3.359.250,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Hauptstraße 16 Projektkosten: 3.163.500,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Kayna, Kirchplatz 2 Projektkosten: 2.628.000,00 € |
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| 11.03.2019 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Einsatz der Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Pestalozzistraße 5 Projektkosten: 4.005.000,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Projektkosten: 3.359.250,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Hauptstraße 16 Projektkosten: 3.163.500,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Kayna, Kirchplatz 2 Projektkosten: 2.628.000,00 € Abstimmungsergebnis:
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| 13.03.2019 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Einsatz der Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Pestalozzistraße 5 Projektkosten: 4.005.000,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Projektkosten: 3.359.250,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Hauptstraße 16 Projektkosten: 3.163.500,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Kayna, Kirchplatz 2 Projektkosten: 2.628.000,00 €
Abstimmungsergebnis:
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| 21.03.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Einsatz der Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Pestalozzistraße 5 Projektkosten: 4.005.000,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Projektkosten: 3.359.250,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Hauptstraße 16 Projektkosten: 3.163.500,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Kayna, Kirchplatz 2 Projektkosten: 2.628.000,00 €
Abstimmungsergebnis:
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| 28.03.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0918/19 | |||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/40/0918/2803/19: I. Der Stadtrat beschließt den Einsatz der Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Pestalozzistraße 5 Projektkosten: 4.005.000,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Projektkosten: 3.359.250,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Hauptstraße 16 Projektkosten: 3.163.500,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Kayna, Kirchplatz 2 Projektkosten: 2.628.000,00 €
II. Für den Fall, dass die Förderung der Grundschule Zeitz-Ost nicht über das „Operationelle Programm für den Europäischen Fond für regionale Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt 2014-2020 (EFRE) erfolgen wird, ändert sich die Prioritätenliste wie folgt:
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Gustav-Mahler-Straße 14 Projektkosten 6.277.500,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Pestalozzistraße 5 Projektkosten: 4.005.000,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Platanenweg 32 Projektkosten: 3.359.250,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Hauptstraße 16 Projektkosten: 3.163.500,00 € Abstimmungsergebnis geänderter Beschluss:
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| Ö 8 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 9 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 19.02.2019 | ||||||||||||||||||
| N 10 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 11 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||