Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 01.07.2020 | BAU1/0006/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Vorstellung der Hochwassermaßnahme Nr. 62 Baenschstraße 2. BA / Sanierung Busbahnhof mündlich durch Ing.Büro TBV Zeitz | VII/STR/65/0257/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | 4. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz vom 16.12.2010 | VII/STR/65/0217/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung vom 12.11.2010 | VII/STR/65/0233/20 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 12.11.2010.
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| 25.08.2020 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 12.11.2010. Abstimmungsergebnis:
Jörg Winkler kommt zur Sitzung dazu. (20.00 Uhr) Somit sind 7 Ortschaftsräte anwesend. |
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| 25.08.2020 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 12.11.2010. Abstimmungsergebnis:
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| 31.08.2020 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 12.11.2010. Abstimmungsergebnis:
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| 02.09.2020 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 12.11.2010. Abstimmungsergebnis:
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| 08.09.2020 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 12.11.2010.
Abstimmungsergebnis:
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| 08.09.2020 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 12.11.2010. Abstimmungsergebnis:
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| 09.09.2020 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 12.11.2010.
Abstimmungsergebnis:
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| 10.09.2020 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - | |||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 12.11.2010.
Abstimmungsergebnis:
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| 15.09.2020 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 12.11.2010. Die 4. Änderungssatzung wird mit folgendem Abstimmergebnis bestätigt:
Abstimmungsergebnis:
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| 17.09.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 12.11.2010.
Abstimmungsergebnis:
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| 08.10.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0233/0810/20: Der Stadtrat Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 12.11.2010. Abstimmungsergebnis zur geänderten Beschlussvorlage:
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| Ö 9 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 86 - Eigenheimbau Cranachweg 58 - der Stadt Zeitz als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren | VII/STR/65/0245/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | Pflege von Grabstätten Zeitzer Persönlichkeiten und denkmalgeschützte Grabstätten - Ergänzung | VII/STR/OB/0240/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in Zeitz – Röntgenstraße | VII/STR/65/0243/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 12 | Herausforderungen der kommunalen Baum- und Grünflächenpflege in Zeitz Stand 07.07.2020 - Anlage zum Tätigkeitsbericht des Oberbürgermeisters im Stadtrat 16.07.2020 | VII/STR/65/0250/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 13 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||
| N 14 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||
| N 15 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 01.07.2020 | ||||||||||||||||||||
| N 16 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0235/20 | |||||||||||||||||||
| N 17 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0251/20 | |||||||||||||||||||
| N 18 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||