Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 26.05.2020 | THE/0010/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung vom 12.11.2010 | VII/STR/65/0233/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014 | VII/STR/65/0234/20 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.
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| 25.08.2020 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014. Abstimmungsergebnis:
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| 25.08.2020 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014. Abstimmungsergebnis:
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| 31.08.2020 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014. Abstimmungsergebnis:
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| 02.09.2020 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.
Abstimmungsergebnis:
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| 08.09.2020 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014.
Abstimmungsergebnis:
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| 08.09.2020 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014. Abstimmungsergebnis:
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| 10.09.2020 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 - | |||||||||||||||||||||
| 15.09.2020 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014. Abstimmungsergebnis:
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| 15.09.2020 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014. Die 5. Änderungssatzung wird mit folgendem Abstimmergebnis bestätigt:
Abstimmungsergebnis:
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| 08.10.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0234/0810/20: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 5. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014. Abstimmungsergebnis:
Herr Dr. Nils Reiche stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Unterbrechung der Sitzung. Dem Antrag wird mehrheitlich stattgegeben.
Es wird eine Beratungspause von 10 Minuten eingelegt.
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| Ö 8 | 5. Änderung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008 | VII/STR/65/0236/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 9 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||
| N 10 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||
| N 11 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 26.05.2020 | ||||||||||||||||||||
| N 12 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||