Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Besichtigung Kat.-schutzhalle Henry-Dunant-Straße | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 14.09.2021 | OA/0014/21 | |||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Präsentation zum Hochwasserschutz durch LHW - mündlich | ||||||||||||||||
| Ö 8 | 3. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz | VII/STR/32/0478/21 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Aktion Saubere Stadt - Punkteplan zum Erhalt und der Verbesserung von Sauberkeit und Ordnung in der Stadt Zeitz und ihren Ortschaften | VII/STR/32/0479/21 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Fahrradfreundliche Stadt | VII/STR/BM/0466/21 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
den Oberbürgermeister zu beauftragen, im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts dem Verkehrsmittel "Fahrrad" in der Stadt mehr Raum zu geben.
Sofern das die Fortschreibung des Konzeptes nicht behindert, sollen folgende Maßnahmen bereits jetzt geprüft und sofern rechtlich möglich spätestens 2022 umgesetzt werden:
- Freigabe der Fußgängerzone - Wendische Straße, Roßmarkt - für den Radverkehr - Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens vom Bahnhof in die Innenstadt und vom Bahnhof in die Ortsteile
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| 03.11.2021 - Bauausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 8 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
den Oberbürgermeister zu beauftragen, im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts dem Verkehrsmittel "Fahrrad" in der Stadt mehr Raum zu geben.
Sofern das die Fortschreibung des Konzeptes nicht behindert, sollen folgende Maßnahmen bereits jetzt geprüft und sofern rechtlich möglich spätestens 2022 umgesetzt werden:
- Freigabe der Fußgängerzone - Wendische Straße, Roßmarkt - für den Radverkehr - Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens vom Bahnhof in die Innenstadt und vom Bahnhof in die Ortsteile
Abstimmungsergebnis:
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| 11.11.2021 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
den Oberbürgermeister zu beauftragen, im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzeptes als prioritäre Maßnahme zur nächstmöglichen Umsetzung, einen noch zu definierenden Bereich der Innenstadt für den Fahrradverkehr freizugeben. Vor der Umsetzung wird empfohlen, eine Bürgerbefragung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Damit ist die Vorlage abgelehnt. |
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| 25.11.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||
| Ö 20 - abgelehnt | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
den Oberbürgermeister zu beauftragen, im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts dem Verkehrsmittel "Fahrrad" in der Stadt mehr Raum zu geben.
Sofern das die Fortschreibung des Konzeptes nicht behindert, sollen folgende Maßnahmen bereits jetzt geprüft und sofern rechtlich möglich spätestens 2022 umgesetzt werden:
- Freigabe der Fußgängerzone - Wendische Straße, Roßmarkt - für den Radverkehr - Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens vom Bahnhof in die Innenstadt und vom Bahnhof in die Ortsteile
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||
| N 12 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
| N 13 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 14.09.2021 | ||||||||||||||||
| N 14 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||
| Ö 15 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
| Ö 16 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
| Ö 17 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Präsentation (952 KB) | ||