Tagesordnung - Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 13.03.2007 | ||||||
| Ö 4 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2001 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters | IV/STR/201/0753/07 | |||||
| Ö 5 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2002 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters | IV/STR/201/0754/07 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat Zeitz bestätigt gemäß § 108 Abs.1-3 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt die Jahresrechnung 2002 und erteilt dem Oberbürgermeister die Entlastung. |
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| 10.04.2007 - Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||
| Ö 5 - | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz bestätigt gemäß § 108 Abs.1-3 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt die Jahresrechnung 2002 und erteilt dem Oberbürgermeister die Entlastung.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 5 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 19.04.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 7 - zurückgestellt | |||||||
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Folgender Antrag kommt zur Abstimmung:
Zurückverweisung der Vorlage und Wiedereinbringung mit den kompletten Unterlagen zum nächsten Hauptausschuss am 10. Mai 2007.
Abstimmung über Antrag: 6 - 1 - 0
Das Schreiben der Kommunalaufsicht vom 12.03.2007 und das Urteil vom Verwaltungsgericht erhalten alle Hauptausschussmitglieder mit der Ausreichung des Protokolls.
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| 26.04.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 18 - | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 10.05.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 18 - | |||||||
| 24.05.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 18 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: IV/STR/201/0754/07 | |||||||
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Herr Seidelt (Vorsitzender der SPD-Fraktion): Folgende Antragstellung: Zurückverweisung der Vorlage in den Hauptausschuss.
Herr Sträßner lässt über den Antrag des Herrn Seidelt zum Beschluss abstimmen.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/201/0754/2405/07: Die Vorlage wird in den Hauptausschuss zurückverwiesen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 26 Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 6 Stimmenthaltungen: 3 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 Herr Schröder beteiligt sich nicht an der Abstimmung. |
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| 31.05.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz bestätigt gemäß § 108 Abs.1-3 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt die Jahresrechnung 2002 und erteilt dem Oberbürgermeister die Entlastung.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 19.07.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 9 - abgelehnt | |||||||
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Dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Dr. Altmann auf Abbruch der Debatte wird bei 27 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen zugestimmt.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/201/0754/1907/07: Der Stadtrat Zeitz bestätigt gemäß § 108 Abs.1-3 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt die Jahresrechnung 2002 und erteilt dem Oberbürgermeister die Entlastung.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 32 Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 13 Stimmenthaltungen: 9 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 Ablehnung. |
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| Ö 6 | Bericht zur Prüfung der Abrechnung der Geschäftsführungskosten der SPD - Fraktion für das Haushaltsjahr 2006 | IV/STR/14/0755/07 | |||||
| Ö 7 | Schriftliche Stellungnahme der Verwaltung zur abschließenden Klärung des Vorganges - Erhebung des Kanalanschlussbeitrags hinsichtlich des Grundstücks Gemarkung Zeitz, Flur 18, Flurstück 73/6 | ||||||
| Ö 8 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 9 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 10 | Aufstellung der im I. Quartal 2007 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge | IV/STR/14/0756/07 | |||||
| N 11 | Aufstellung der im I. Quartal 2007 zur Prüfung eingereichten und geprüften Verwendungsnachweise und Zwischenverwendungsnachweise von geförderten Maßnahmen | IV/STR/14/0757/07 | |||||
| N 12 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 13 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 14 | Schließung der Sitzung | ||||||