Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift der Sondersitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 08.06.2021 | FINA/0019/21 | |||||||||||||||
| Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 08.06.2021 | FINA/0019/21 | |||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Jahresabschluss der Stadt Zeitz zum 31.12.2013 | VII/STR/20/0417/21 | |||||||||||||||
| Ö 7 | Abrechnung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2020 | VII/STR/20/0419/21 | |||||||||||||||
| Ö 8 | Beteiligungsbericht 2021 | VII/STR/OB/0423/21 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung auf dem Produkt/Konto 54710.785100/096100 Investitionsnummer: 5471020001 – Baenschstraße Busbahnhof NASA | VII/STR/65/0422/21 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Befristeter Verzicht auf Sondernutzungsgebühren zur Unterstützung des lokalen Handels und der Gastronomie | VII/STR/32/0415/21 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
Die Stadt Zeitz verzichtet rückwirkend ab 01.01.2021 bis 31.12.2022 auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die folgenden Gebührentarife laut Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz - Sondernutzungssatzung – vom 08.04.2009 (in der derzeit geltenden Fassung) :
Nr. 1 a) Automaten, Auslagen und Schaukästen, andere Einrichtungen zur Ausstellung von Waren (soweit nicht erlaubnisfrei gemäß § 4) Nr. 4 Werbeanlagen (soweit nicht gem. § 4 erlaubnisfrei) Nr. 7 Tisch- und Sitzgelegenheiten
Bereits gezahlte Sondernutzungsgebühren werden auf Antrag zurückgezahlt.
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| 06.07.2021 - Ordnungsausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
Die Stadt Zeitz verzichtet rückwirkend ab 01.01.2021 bis 31.12.2022 auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die folgenden Gebührentarife laut Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz - Sondernutzungssatzung – vom 08.04.2009 (in der derzeit geltenden Fassung) :
Nr. 1 a) Automaten, Auslagen und Schaukästen, andere Einrichtungen zur Ausstellung von Waren (soweit nicht erlaubnisfrei gemäß § 4) Nr. 4 Werbeanlagen (soweit nicht gem. § 4 erlaubnisfrei) Nr. 7 Tisch- und Sitzgelegenheiten
Bereits gezahlte Sondernutzungsgebühren werden auf Antrag zurückgezahlt.
Abstimmungsergebnis:
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| 22.07.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
Die Stadt Zeitz verzichtet rückwirkend ab 01.01.2021 bis 31.12.2022 auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die folgenden Gebührentarife laut Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz - Sondernutzungssatzung – vom 08.04.2009 (in der derzeit geltenden Fassung) :
Nr. 1 a) Automaten, Auslagen und Schaukästen, andere Einrichtungen zur Ausstellung von Waren (soweit nicht erlaubnisfrei gemäß § 4) Nr. 4 Werbeanlagen (soweit nicht gem. § 4 erlaubnisfrei) Nr. 7 Tisch- und Sitzgelegenheiten
Bereits gezahlte Sondernutzungsgebühren werden auf Antrag zurückgezahlt.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue - Interkommunale Zusammenarbeit | VII/STR/BM/0418/21 | |||||||||||||||
| Ö 12 | Effektiver Schutz vor Covid-19 und Minimierung des Ansteckungsrisikos in Zeitzer Kitas und Schulen durch Luftreinigungsfilter Antrag: Fraktion Die Linke/ZfZ |  |
VII/STR/STR/0366/21 | ||||||||||||||
| Ö 13 | Teilnahme an der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Sachsen-Anhalt (AGFK) Antrag: Fraktion Freie Wähler | VII/STR/STR/0367/21 | |||||||||||||||
| Ö 14 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||
| N 15 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
| N 16 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 08.06.2021 | ||||||||||||||||
| N 17 | Verkauf eines Grundstückes in Zeitz | VII/STR/65/0416/21 | |||||||||||||||
| N 18 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||
| Ö 19 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
| Ö 20 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
| Ö 21 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||