Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift der Sondersitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 08.06.2021 | FINA/0019/21 | |||||||||||||||
| Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 08.06.2021 | FINA/0019/21 | |||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Jahresabschluss der Stadt Zeitz zum 31.12.2013 | VII/STR/20/0417/21 | |||||||||||||||
| Ö 7 | Abrechnung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2020 | VII/STR/20/0419/21 | |||||||||||||||
| Ö 8 | Beteiligungsbericht 2021 | VII/STR/OB/0423/21 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung auf dem Produkt/Konto 54710.785100/096100 Investitionsnummer: 5471020001 – Baenschstraße Busbahnhof NASA | VII/STR/65/0422/21 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
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Der Stadtrat bewilligt auf der Grundlage des § 107 Absatz 5 KVG LSA die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.040.000,00 € im Haushaltsjahr 2021 für das Finanzplanjahr 2022 bei der Investitionsnummer 5471020001 – Busbahnhof Baenschstraße / NASA, Produkt/Konto 547100.785100/096100.
Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 1.040.000,00 € erfolgt:
Aus Mehreinnahmen des Schnittstellenfördermittelprogramms in Höhe von 832.000,00 € auf der Investitionsnummer 5471020001 Busbahnhof Baenschstraße NASA, Produkt/ Konto 54710.681100/234100.
Weiterhin aus der Investitionsnummer 5410022006, Produkt/Konto 54100.785200/096200 - GBM + i.Z. Tannenberg Kayna – Kanal- und Straßenbau in Höhe von 208.000,00 € aus der verfügbaren Verpflichtungsermächtigung des genehmigten Haushaltsplanes der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021.
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| 22.07.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat bewilligt auf der Grundlage des § 107 Absatz 5 KVG LSA die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.040.000,00 € im Haushaltsjahr 2021 für das Finanzplanjahr 2022 bei der Investitionsnummer 5471020001 – Busbahnhof Baenschstraße / NASA, Produkt/Konto 547100.785100/096100.
Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 1.040.000,00 € erfolgt:
Aus Mehreinnahmen des Schnittstellenfördermittelprogramms in Höhe von 832.000,00 € auf der Investitionsnummer 5471020001 Busbahnhof Baenschstraße NASA, Produkt/ Konto 54710.681100/234100.
Weiterhin aus der Investitionsnummer 5410022006, Produkt/Konto 54100.785200/096200 - GBM + i.Z. Tannenberg Kayna – Kanal- und Straßenbau in Höhe von 208.000,00 € aus der verfügbaren Verpflichtungsermächtigung des genehmigten Haushaltsplanes der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Befristeter Verzicht auf Sondernutzungsgebühren zur Unterstützung des lokalen Handels und der Gastronomie | VII/STR/32/0415/21 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue - Interkommunale Zusammenarbeit | VII/STR/BM/0418/21 | |||||||||||||||
| Ö 12 | Effektiver Schutz vor Covid-19 und Minimierung des Ansteckungsrisikos in Zeitzer Kitas und Schulen durch Luftreinigungsfilter Antrag: Fraktion Die Linke/ZfZ |  |
VII/STR/STR/0366/21 | ||||||||||||||
| Ö 13 | Teilnahme an der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Sachsen-Anhalt (AGFK) Antrag: Fraktion Freie Wähler | VII/STR/STR/0367/21 | |||||||||||||||
| Ö 14 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||
| N 15 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
| N 16 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 08.06.2021 | ||||||||||||||||
| N 17 | Verkauf eines Grundstückes in Zeitz | VII/STR/65/0416/21 | |||||||||||||||
| N 18 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||
| Ö 19 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
| Ö 20 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
| Ö 21 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||