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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 07.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:30
Raum: Zoom - Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Hinweis: Die Mitglieder des Ortschaftsrates Kayna treffen sich um 16.30 Uhr im Vorzimmer des Friedenssaales und werden zum Tagesordnungspunkt 5 „Hundesteuersatzung“ zur Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses mit eingeladen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 09.11.2021  
FINA/0016/21  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Hundesteuersatzung der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0499/21  
Ö 6  
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produkt/Konto 54100.785200/096200, Investitionsnummer: 5410015015 – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Paul-Wegmann-Straße  
VII/STR/65/0511/21  
    VORLAGE
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Der Finanzausschuss  bewilligt auf der Grundlage des § 105 KVG LSA  die Erhöhung

der Ausgaben im Finanzplanjahr 2021 bei dem o.g. Produkt/Konto von 117.000,00 € auf

144.000,00 €.

 

Die Deckung der Mehrausgaben in Höhe von 27.000,00 € erfolgt aus dem Produkt/

Konto 54100.785200/096200, Investitionsnummer 5410022006 GBM + i.Z. Tannenberg

Kayna - Kanal-und Straßenbau.

 

 

   
    07.12.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Finanzausschuss  bewilligt auf der Grundlage des § 105 KVG LSA  die Erhöhung

der Ausgaben im Finanzplanjahr 2021 bei dem o.g. Produkt/Konto von 117.000,00 € auf

144.000,00 €.

 

Die Deckung der Mehrausgaben in Höhe von 27.000,00 € erfolgt aus dem Produkt/

Konto 54100.785200/096200, Investitionsnummer 5410022006 GBM + i.Z. Tannenberg

Kayna - Kanal-und Straßenbau.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Dr. Ulf Altmann

X

 

 

Lothar Gentsch

X

 

 

Dr. Norbert Müller

X

 

 

Dr. Nils Reiche

X

 

 

Marlies Grigarcik

X

 

 

Axel Thamm

X

 

 

 

 

Ö 7  
Außerplanmäßige Ausgabe - Restaurierung des Totenbildnisses von Herzog Moritz  
VII/STR/OB/0515/21  
Ö 8  
Anfragen sowie Informationen      
N 9     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 10     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 09.11.2021    
N 11     Anfragen sowie Informationen    
Ö 12  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 13  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 14  
Schließung der Sitzung