Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 07.12.2021 | FINA/0018/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2022 bis 2027 | VII/STR/20/0537/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen | VII/STR/20/0526/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Erfüllung Haushaltsplan 2021, hier: IV. Quartal 2021 | VII/STR/20/0538/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Zuschuss an den Mitteldeutschen Umwelt- und Technikpark (MUT) e. V. 2022 | VII/STR/40/0531/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, den im Pachtvertrag zwischen der Stadt Zeitz und dem Mitteldeutschen Umwelt- und Technikpark e. V. geregelten Zuschussbetrag im Jahr 2022 von bisher max. 7.000 € auf 30.000 € zu erhöhen. Der Zuschuss wird pauschal zu Deckung der Personal- und Sachkosten gewährt und dient zweckgebunden der Betreibung des technischen Industriemuseums Brikettfabrik Herrmannschacht. |
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| 25.01.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, den im Pachtvertrag zwischen der Stadt Zeitz und dem Mitteldeutschen Umwelt- und Technikpark e. V. geregelten Zuschussbetrag im Jahr 2022 von bisher max. 7.000 € auf 30.000 € zu erhöhen. Der Zuschuss wird pauschal zu Deckung der Personal- und Sachkosten gewährt und dient zweckgebunden der Betreibung des technischen Industriemuseums Brikettfabrik Herrmannschacht. Abstimmungsergebnis zum Antrag zur Vorlage (nicht zur Originalvorlage:
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| 15.03.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe, den im Pachtvertrag zwischen der Stadt Zeitz und dem Mitteldeutschen Umwelt- und Technikpark e. V. geregelten Zuschussbetrag im Jahr 2022 von bisher max. 7.000 € auf 30.000 € zu erhöhen. Der Zuschuss wird pauschal zu Deckung der Personal- und Sachkosten gewährt und dient zweckgebunden der Betreibung des technischen Industriemuseums Brikettfabrik Herrmannschacht, der MUT e. V. legt den Jahresabschluss bis zum 30.06. vor. Abstimmungsergebnis:
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| 07.04.2022 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe, den im Pachtvertrag zwischen der Stadt Zeitz und dem Mitteldeutschen Umwelt- und Technikpark e. V. geregelten Zuschussbetrag im Jahr 2022 von bisher max. 7.000 € auf 30.000 € zu erhöhen. Der Zuschuss wird pauschal zu Deckung der Personal- und Sachkosten gewährt und dient zweckgebunden der Betreibung des technischen Industriemuseums Brikettfabrik Herrmannschacht, der MUT e. V. legt den Jahresabschluss bis zum 30.06. vor.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Antrag auf Förderung einer Fahrradladestation |  |
VII/STR/63/0493/21 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 07.12.2021 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Übertragung der Betriebsführung der Freibäder Kayna und Theißen für die Saison 2022 | VII/STR/40/0529/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Stellungnahme zu HH Entwurf 2022 Stadt Zeitz (3618 KB) | ||
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2 | Präsentation Haushaltskonsolidierungskonzept Fortschreibung 2022 (2572 KB) | ||