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Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Ordnungsausschusses
Gremium: Ordnungsausschuss
Datum: Di, 08.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:29
Raum: Zoom - Videokonferenz
Ort:
Anlagen:
FUKS eV 2022 Ordnungsausschuss Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 18.01.2022  
OA/0020/22  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Vorstellung des Frauen- und Kinderschutzvereins e.V. durch Herrn Mario Pacholski - mündlich      
Ö 7  
Aufstellung von einer weiteren stationären Messtation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/32/0530/21  
Ö 8  
3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr -  
Enthält Anlagen
 VII/STR/STR/0548/22  
    VORLAGE
   


Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die nachfolgend dargestellte Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr …
   
    22.02.2022 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    22.02.2022 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

9

davon anwesend:

8

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    23.02.2022 - Ortschaftsrat Zangenberg
    N 2 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.03.2022 - Ortschaftsrat Luckenau
    N 2 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.03.2022 - Ordnungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die nachfolgend dargestellte Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr …

 

Abstimmung zur Vorlage  

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Sebastian Nicolai

 

 

X

Reiner Eckel

 

 

X

Herbert Hedrich

X

 

 

André Worms

X

 

 

Margarete Späte

 

 

X

Dr. Norbert Müller

X

 

 

 

Die Vorlage wird mit 3 Ja-Stimmen /  0 Gegenstimmen / 3 Stimmenthaltungen mehrheitlich bestätigt.
   
    08.03.2022 - Ortschaftsrat Würchwitz
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    15.03.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:


Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die nachfolgend dargestellte Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr …

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

5

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Dr. Ulf Altmann

 

 

X

Lothar Gentsch

 

 

X

Dr. Norbert Müller

X

 

 

Sven Weißbrodt

 

 

X

Dr. Nils Reiche

 

 

X

Andre Worms

X

 

 

Axel Thamm

 

 

X

 
   
    22.03.2022 - Ortschaftsrat Nonnewitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

die nachfolgend dargestellte Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr …

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 
   
    07.04.2022 - Stadtrat Zeitz
    Ö 18 - an Amt/Ausschuss verwiesen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

 37

2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

28

Ja-Stimmen:

28

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
Ö 9  
Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Zeitz      
Ö 10  
Anfragen sowie Informationen      
N 11     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 12     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 18.01.2022    
N 13     Anfragen sowie Informationen    
Ö 14  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 16  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 FUKS eV 2022 Ordnungsausschuss Zeitz (6243 KB)