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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 10.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 15.03.2022  
FINA/0025/22  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bestellung eines Klimaschutzbeauftragten für die Stadt Zeitz  
VII/STR/65/0582/22  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, Fördermittel zur Erstellung eines

Klimaschutzkonzeptes und zur befristeten Einstellung eines Klimaschutzbeauftragten zu beantragen. Die Personalkosten werden zu 100 % gefördert. Soweit die Stadt Zeitz eine Förderzusage erhält, soll ein Klimaschutzmanager (m/w/d) eingestellt werden, welcher ein Klimaschutzkonzept für die Stadt erstellt, begleitende Prozesse organisiert und aus dem Maßnameplan des Konzepts umsetzt.

 

   
    04.05.2022 - Bauausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, Fördermittel zur Erstellung eines

Klimaschutzkonzeptes und zur befristeten Einstellung eines Klimaschutzbeauftragten zu beantragen. Die Personalkosten werden zu 100 % gefördert. Soweit die Stadt Zeitz eine Förderzusage erhält, soll ein Klimaschutzmanager (m/w/d) eingestellt werden, welcher ein Klimaschutzkonzept für die Stadt erstellt, begleitende Prozesse organisiert und aus dem Maßnameplan des Konzepts umsetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    10.05.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, Fördermittel zur Erstellung eines

Klimaschutzkonzeptes und zur befristeten Einstellung eines Klimaschutzbeauftragten zu beantragen. Die Personalkosten werden zu 100 % gefördert. Soweit die Stadt Zeitz eine Förderzusage erhält, soll ein Klimaschutzmanager (m/w/d) eingestellt werden, welcher ein Klimaschutzkonzept für die Stadt erstellt, begleitende Prozesse organisiert und aus dem Maßnameplan des Konzepts umsetzt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    19.05.2022 - Stadtrat Zeitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, Fördermittel zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes und zur befristeten Einstellung eines Klimaschutzbeauftragten zu beantragen. Die Personalkosten werden zu 100 % gefördert. Soweit die Stadt Zeitz eine Förderzusage erhält, soll ein Klimaschutzmanager (m/w/d) eingestellt werden, welcher ein Klimaschutzkonzept für die Stadt erstellt, begleitende Prozesse organisiert und aus dem Maßnameplan des Konzepts umsetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

8

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 6  
Machbarkeitsbetrachtung Sozialbau  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0544/22  
Ö 7  
Erfüllung Haushaltsplan 2022, hier: I. Quartal 2022  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0601/22  
Ö 8  
Anfragen sowie Informationen      
N 9     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 10     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 15.03.2022    
N 11     Verkauf eines Baugrundstückes   VII/STR/65/0586/22  
N 12     Anfragen sowie Informationen    
Ö 13  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15  
Schließung der Sitzung