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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Do, 21.06.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:20
Raum:	Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 31.05.2007, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift

Ö 4

Satzung der Wasserwehr der Stadt Zeitz

IV/STR/32/0833/07

Ö 5

Verkehrsführung in der Innenstadt unter besonderer Berücksichtigung der Umgestaltung Altmarkt

IV/STR/61/0851/07

VORLAGE

1.	Es ist ein Konzept mit dem Ziel der Umsetzung nach Aufgabe der Bundesstraßenwidmung für den Bereich Rahnestraße, Braustraße, Fischstraße und Kalkstraße bis zum Kalktor für eine Tempo 30-Zone auf Grundlage des vom Stadtplanungsamt am 16.05.2007 vorgestellten Vorentwurfs dem Stadtrat nach Beratung im Bau- und Hauptausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen.
2.	Dabei soll eine Gesamtbetrachtung des Straßenzuges erfolgen, wie auch eine Abschnittsbildung für die spätere Baudurchführung vorgeschlagen werden.
3.	Um eine höchstmögliche Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Zeitz zu erlangen, sind wesentliche Arbeitsschritte öffentlich vorzustellen, um einen lebendigen Dialog zu gewährleisten.
4.	Für die Neugestaltung des Altmarktes ist ein begrenzter Wettbewerb nach RAW 2001 (Regeln für Architektenwettbewerbe) durchzuführen (Schwerpunkte der Aufgabenstellung gem. Anlage).
5.	Bei der Auslobung ist auf die Vorgabe zu achten, dass die Möglichkeit von Ankäufen besteht und der Preisträger zu verpflichten ist, besondere Alleinstellungsmerkmale dieser Ankäufe bei der weiteren Entwurfsausarbeitung zu berücksichtigen.
6.	Über ein Interessenbekundungsverfahren sind mindestens 12 geeignete Büros zu ermitteln, die zur Teilnahme eingeladen werden sollen.
7.	Über 6 davon auszuwählende Büros entscheidet der Stadtrat per Beschlussfassung.
8.	Im zu beschließenden Kosten-Maßnahme-Plan des Programms Städtebaulicher Denkmalschutz sind für die Preisgelder und Wettbewerbsdurchführung 25.000 im Jahr 2007 dafür festzuschreiben.
9.	Für die sich daraus ergebenden weiteren Bauabschnitte sind drei geeignete Büros dem Hauptausschuss nach Beratung im Bauausschuss, vorzugsweise aus Zeitz oder der näheren Umgebung, den die Verkehrsbelastung und örtliche Situation gut bekannt ist, für die zu erfolgende Beauftragung der Objektplanung/ -en zur Beschlussfassung vorzuschlagen.

13.06.2007 - Bauausschuss

Ö 4 - geändert beschlossen

Beschluss:

Herr Seidelt schlägt vor, dass zu den nachfolgenden Beschlusspunkten eine Einzelabstimmung erfolgt:

Beschluss:

1.	Es ist ein Verkehrskonzept für den Bereich Rahnestraße, Braustraße, Fischstraße und Kalkstraße bis zum Kalktor auf Grundlage des vom Stadtplanungsamt am 16.05.2007 vorgestellten Vorentwurfs zu erstellen und dem Stadtrat nach Beratung im Bau- und Hauptausschuss zur Beschlussfassung bis zum 31.12.07 vorzulegen. Abstimmung: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 0
2.	Es ist eine Gesamtbetrachtung des Straßenzuges gem. Pkt. 1 vorzunehmen und eine Abschnittsbildung für die spätere Baudurchführung vorzuschlagen. Abstimmung: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung:0
3.	Um eine höchstmögliche Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Zeitz zu erlangen, sind wesentliche Arbeitsschritte öffentlich vorzustellen, um einen lebendigen Dialog zu gewährleisten. Abstimmung: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung:0 Herr Schröder ist ab 17.25 Uhr zur Abstimmung anwesend, somit sind 7 Ausschussmitglieder zur Abstimmung anwesend. Die Punkte 4 9 werden zurückgestellt. Sie sind nach Vorlage des Verkehrskonzeptes erneut zu beraten. Abstimmung: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung:0
4.	Für die Neugestaltung des Altmarktes ist ein begrenzter Wettbewerb nach RAW 2001 (Regeln für Architektenwettbewerbe) durchzuführen (Schwerpunkte der Aufgabenstellung gem. Anlage).
5.	Bei der Auslobung ist auf die Vorgabe zu achten, dass die Möglichkeit von Ankäufen besteht und der Preisträger zu verpflichten ist, besondere Alleinstellungsmerkmale dieser Ankäufe bei der weiteren Entwurfsausarbeitung zu berücksichtigen.
6.	Über ein Interessenbekundungsverfahren sind mindestens 12 geeignete Büros zu ermitteln, die zur Teilnahme eingeladen werden sollen.
7.	Über 6 davon auszuwählende Büros entscheidet der Stadtrat per Beschlussfassung.
8.	Im zu beschließenden Kosten-Maßnahme-Plan des Programms Städtebaulicher Denkmalschutz sind für die Preisgelder und Wettbewerbsdurchführung 25.000 im Jahr 2007 dafür festzuschreiben.
9.	Für die sich daraus ergebenden weiteren Bauabschnitte sind drei geeignete Büros dem Hauptausschuss nach Beratung im Bauausschuss, vorzugsweise aus Zeitz oder der näheren Umgebung, den die Verkehrsbelastung und örtliche Situation gut bekannt ist, für die zu erfolgende Beauftragung der Objektplanung/ -en zur Beschlussfassung vorzuschlagen.

21.06.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss

Ö 5 - an Amt/Ausschuss verwiesen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:

19.07.2007 - Stadtrat Zeitz

Ö 19 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/61/0851/07

Nach der Abendbrotpause, Veränderung der Anwesenheit:

Die Sitzung haben verlassen Herr Buzalski, Herr Exler und Herr Dr. Müller, hinzugekommen ist Herr Illgen, ab 20.15 Uhr sind 32 Mitglieder anwesend.

Herr Sträßner übergibt die Leitung zu diesem Tagesordnungspunkt an Frau Kirsten

und stellt folgenden Antrag:

Der Stadtrat schließt sich dem Beschluss des Bauausschusses an.

Abstimmungsergebnis des Antrages:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41

davon anwesend: 31

Ja-Stimmen: mehrheitlich

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/61/0851/1907/07:

1.	Es ist ein Verkehrskonzept für den Bereich Rahnestraße, Braustraße, Fischstraße und Kalkstraße bis zum Kalktor auf Grundlage des vom Stadtplanungsamt am 16. 05. 2007 vorgestellten Vorentwurfs zu erstellen und dem Stadtrat nach Beratung im Bau- und Hauptausschuss zur Beschlussfassung bis zum 31. 12. 2007 vorzulegen.
2.	Es ist eine Gesamtbetrachtung des Straßenzuges gem. Punkt 1 vorzunehmen und eine Abschnittsbildung für die spätere Baudurchführung vorzuschlagen.
3.	Um eine höchstmögliche Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Zeitz zu erlangen, sind wesentliche Arbeitsschritte öffentlich vorzustellen, um einen lebendigen Dialog zu gewährleisten.
4.	Die Punkte 4 bis 9 werden zurückgestellt. Sie sind nach Vorlage des Verkehrskonzeptes erneut zu beraten. Für die Neugestaltung des Altmarktes ist ein begrenzter Wettbewerb nach RAW 2001 (Regeln für Architektenwettbewerbe) durchzuführen (Schwerpunkte der Aufgabenstellung gem. Anlage).
5.	Bei der Auslobung ist auf die Vorgabe zu achten, dass die Möglichkeit von Ankäufen besteht und der Preisträger zu verpflichten ist, besondere Alleinstellungsmerkmale dieser Ankäufe bei der weiteren Entwurfsausarbeitung zu berücksichtigen.
6.	Über ein Interessenbekundungsverfahren sind mindestens 12 geeignete Büros zu ermitteln, die zur Teilnahme eingeladen werden sollen.
7.	Über 6 davon auszuwählende Büros entscheidet der Stadtrat per Beschlussfassung.
8.	Im zu beschließenden Kosten-Maßnahme-Plan des Programms Städtebaulicher Denkmalschutz sind für die Preisgelder und Wettbewerbsdurchführung 25.000 im Jahr 2007 dafür festzuschreiben.
9.	Für die sich daraus ergebenden weiteren Bauabschnitte sind drei geeignete Büros dem Hauptausschuss nach Beratung im Bauausschuss, vorzugsweise aus Zeitz oder der näheren Umgebung, den die Verkehrsbelastung und örtliche Situation gut bekannt ist, für die zu erfolgende Beauftragung der Objektplanung/ -en zur Beschlussfassung vorzuschlagen.