Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 31.05.2007, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Satzung der Wasserwehr der Stadt Zeitz | IV/STR/32/0833/07 | |||||
| Ö 5 | Verkehrsführung in der Innenstadt unter besonderer Berücksichtigung der Umgestaltung Altmarkt |  |
IV/STR/61/0851/07 | ||||
| Ö 6 | Fortschreibung Sanierungsziel für das Grundstück Braustraße 2/3 - Entwurf Mai 2007 | |
IV/STR/OB/0827/07 | ||||
| Ö 7 | Maßnahme-Kostenplan in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz im Haushaltsjahr 2007 (Kosten- und Finanzierungsübersicht) | IV/STR/STR/0842/07 | |||||
| Ö 8 | Beitritt der Stadt Zeitz zum "Zeitzer Floßgrabenmanifest" | IV/STR/65/0845/07 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt den Beitritt der Stadt Zeitz zum „Zeitzer Floßgrabenmanifest“. Die Verwaltung wird beauftragt in diesem Sinne weitere Initiativen zur Erhaltung und Instandsetzung des Floßgrabens zu entwickeln und die zuständigen Behörden zum pflichtgemäßen Handeln aufzufordern. |
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| 13.06.2007 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Beitritt der Stadt Zeitz zum „Zeitzer Floßgrabenmanifest“. Die Verwaltung wird beauftragt in diesem Sinne weitere Initiativen zur Erhaltung und Instandsetzung des Floßgrabens zu entwickeln und die zuständigen Behörden zum pflichtgemäßen Handeln aufzufordern.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 21.06.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
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Herr Dr. Altmann stellt den Antrag, den Beschlusstext der ursprünglichen Vorlage wie folgt zu ändern: „Der Stadtrat beschließt den Beitritt der Stadt Zeitz zum „Zeitzer Floßgrabenmanifest“. Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit allen Anrainern des Floßgrabens in diesem Sinne weitere Initiativen zur Erhaltung und Instandsetzung des Floßgrabens zu entwickeln und die zuständigen Behörden zum pflichtgemäßen Handeln aufzu- fordern.“ Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 9 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 10 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 11 | Ankauf Filteranlage Freibad | IV/STR/80/0839/07 | |||||
| N 12 | Verkauf des Flurstückes 52/89 der Flur 6 an der Belgrader Straße in Zeitz | IV/STR/80/0838/07 | |||||
| N 13 | Vorbereitungen zur Gründung einer Stadtmarketinggesellschaft und einer Gesellschaft zur Unterhaltung und Pflege des Schlossparks | IV/STR/80/0835/07 | |||||
| N 14 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 16 | Schließung der Sitzung | ||||||