Tagesordnung - Sitzung Gemeinschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en) vom 23.05.2007, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | GA1/0017/07 | |||||
| Ö 4 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||||||
| Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters der Trägergemeinde als Leiter des gemeinsamen Verwaltungsamt über wichtige Angelegenheiten der Verwaltungsgemeinschaft und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||
| Ö 6 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters der Trägergemeinde als Leiter des gemeinsamen Verwaltungsamtes | ||||||
| Ö 7 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Gemeinschaftsausschusses | ||||||
| Ö 8 | Gefahrenabwehrverordnung der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land |  |
IV/STR/32/0811/07 | ||||
| Ö 9 | Verlängerung des Arbeitgeberangebotes zum Abkauf der Rentenminderung bei vorzeitiger Inanspruchnahme der Altersrente | IV/STR/102/0862/07 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Gemeinschaftsausschuss erteilt sein Einvernehmen zum nachfolgenden Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, das
Arbeitgeberangebot zur Ausgleichszahlung der Rentenminderung bei vorzeitiger Inanspruchnahme der Altersrente durch ältere Arbeitnehmer
bis zum 31.12.2010 zu verlängern. Im Bedarfsfall kann eine Wiederbesetzung dieser Stellen erfolgen. Die für das Arbeitgeberangebot erforderlichen Genehmigungen sind einzuholen.
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| 05.07.2007 - Gemeinschaftsausschuss | |||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Gemeinschaftsausschuss erteilt sein Einvernehmen zum nachfolgenden Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, das
Arbeitgeberangebot zur Ausgleichszahlung der Rentenminderung bei vorzeitiger Inanspruchnahme der Altersrente durch ältere Arbeitnehmer
bis zum 31.12.2010 zu verlängern. Über eine Wiederbesetzung im Bedarfsfall entscheidet abschließend der Stadtrat. Die für das Arbeitgeberangebot erforderlichen Genehmigungen sind einzuholen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 14 davon anwesend: 11 Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 12.07.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen | |||||||
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Herr Dr. Altmann stellt den Antrag, der Empfehlung des Gemeinschaftsausschusses zu folgen. Der Satz „Im Bedarfsfall kann eine Wiederbesetzung dieser Stellen erfolgen.“ ist durch folgende Formulierung zu ersetzen: Über eine Wiederbesetzung im Bedarfsfall entscheidet abschließend der Stadtrat.
Beschluss: Der Gemeinschaftsausschuss erteilt sein Einvernehmen zum nachfolgenden Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, das
Arbeitgeberangebot zur Ausgleichszahlung der Rentenminderung bei vorzeitiger Inanspruchnahme der Altersrente durch ältere Arbeitnehmer
bis zum 31.12.2010 zu verlängern. Über eine Wiederbesetzung im Bedarfsfall entscheidet abschließend der Stadtrat. Die für das Arbeitgeberangebot erforderlichen Genehmigungen sind einzuholen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 19.07.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/102/0862/07 | |||||||
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Herr Dr. Altmann (Vorsitzender der CDU-Fraktion): Antragstellung: Der Stadtrat schließt sich in der Abstimmung dem geänderten Beschlusstext des Gemeinschaftsausschusses und Hauptausschusses an. Abstimmungsergebnis der Antragstellung: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 33 Ja-Stimmen: 32 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/102/0862/1907/07: Der Gemeinschaftsausschuss erteilt sein Einvernehmen zum nachfolgenden Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, das
Arbeitgeberangebot zur Ausgleichszahlung der Rentenminderung bei vorzeitiger Inanspruchnahme der Altersrente durch ältere Arbeitnehmer
bis zum 31.12.2010 zu verlängern. Über eine Wiederbesetzung im Bedarfsfall entscheidet abschließend der Stadtrat. Die für das Arbeitgeberangebot erforderlichen Genehmigungen sind einzuholen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 33 Ja-Stimmen: 32 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| N 10 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 11 | Bericht des Oberbürgermeisters der Trägergemeinde als Leiter des gemeinsamen Verwaltungsamtes über wichtige Angelegenheiten der Verwaltungsgemeinschaft und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||
| N 12 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters der Trägergemeinde als Leiter des gemeinsamen Verwaltungsamtes | ||||||
| N 13 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Gemeinschaftsausschusses | ||||||
| N 14 | Einbindung der Internetpräsenz der Stadt Zeitz in ein Content-Management-System | IV/STR/10/0874/07 | |||||
| N 15 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Schulen (Gemeinden) | IV/STR/102/0863/07 | |||||
| Ö 16 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Gemeinschaftsausschusses an den Oberbürgermeister der Trägergemeinde als Leiter des gemeinsamen Verwaltungsamtes | ||||||
| Ö 17 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 18 | Schließen der Sitzung | ||||||