Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen vom 04.06.07 und 21.06.07, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften | ||||||
Ö 4 | Präsentation der Firma brain-SCC GmbH Halle | ||||||
Ö 5 | Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht Kanalanschlussbeitrag des Grundstücks Gemarkung Zeitz, Flur 18, Flurstück 73/6 | IV/STR/14/0850/07 | |||||
Ö 6 | Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz | IV/STR/020/0715/07 | |||||
N 7 | Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Treffen einer Eilentscheidung für die Vergabe von Bauleistungen, Gemeinschaftsbaumaßnahme grundhafter Ausbau der Gleinaer Straße (K 2214) in Zeitz, 3. BA, Straßen- und Kanalbauarbeiten | IV/STR/65/0876/07 | |||||
Ö 8 | Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 56 Erweiterung des Pflegezentrums an der Friedensstr. 76/78 | IV/STR/61/0873/07 | |||||
Ö 9 | Aufstellungsbeschluss zur Einleitung eines Bebauungsplanänderungsverfahrens für den B-Plan Nr. 9 "Gewerbegebiet Leipziger Straße" | IV/STR/61/0837/07 | |||||
Ö 10 | Maßnahme-Kosten-Plan beider Städtebauförderprogramme Haushaltsjahr 2007 (Kosten- und Finanzierungsübersicht) | IV/STR/61/0871/07 | |||||
Ö 11 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 der Stadt Zeitz "Eigenheimsiedlung Hainichen" | IV/STR/61/0843/07 | |||||
Ö 12 | Neutrassierung der B 180 im Stadtgebiet Zeitz und damit verbundene Umstufungen | IV/STR/61/0858/07 | |||||
Ö 13 | Stellungnahme der Verwaltung zur überörtlichen Prüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt "Wirtschaftlichkeit des Gebäudemanagement" | IV/STR/10/0859/07 | |||||
Ö 14 | Verlängerung des Arbeitgeberangebotes zum Abkauf der Rentenminderung bei vorzeitiger Inanspruchnahme der Altersrente | IV/STR/102/0862/07 | |||||
Ö 15 | Satzung über die Führung und Verwendung des Stadtwappens und des Dienstsiegels der Stadt Zeitz (Wappensatzung) | IV/STR/10/0884/07 | |||||
Ö 16 | Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle 02.46400.96000 - Abriss Kita "Musikus", Auf dem Schlagstück in 06712 Zeitz, in Höhe von 25.600 € | IV/STR/40/0868/07 | |||||
Ö 17 | Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz-Ost | IV/STR/40/0870/07 | |||||
VORLAGE | |||||||
1. Der Stadtrat stimmt in seiner Sitzung am 19.07.2007 der Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz-Ost grundsätzlich zu und beauftragt die Verwaltung, die Erarbeitung eines Konzeptes als Entscheidungsgrundlage für die Förderwürdigkeit zu veranlassen.
2. Für die Erarbeitung des Maßnahmekonzeptes werden ca. 10.000 € benötigt. Die Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt.
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09.07.2007 - Bildungsausschuss | |||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: 1. Der Stadtrat stimmt in seiner Sitzung am 19.07.2007 der Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz-Ost grundsätzlich zu und beauftragt die Verwaltung, die Erarbeitung eines Konzeptes als Entscheidungsgrundlage für die Förderwürdigkeit zu veranlassen.
2. Für die Erarbeitung des Maßnahmekonzeptes werden ca. 10.000 € benötigt. Die Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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11.07.2007 - Bauausschuss | |||||||
Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||
Frau Langenberg erläutert die Vorlage und teilt eine ergänzende Information zum Betreuungsbedarf der Kindertagesstätten in Zeitz-Ost aus. Herr Immisch informiert, dass die Konzeption, die Grundlage für die Beurteilung der Förderfähigkeit durch das Landesjugendamt ist, durch das Büro Senger aus Zeitz in Zusammenarbeit mit einer Sozialpädagogin erstellt werden soll.
Frau Schneider ist ab 17.08 Uhr, Frau Fischer ist ab 17.10 Uhr zu Sitzung anwesend, somit sind 6 Ausschussmitglieder zur Abstimmung anwesend.
Zu den nachfolgenden Beschlusspunkten erfolgt eine Einzelabstimmung:
Beschluss: 1. Der Stadtrat stimmt in seiner Sitzung am 19.07.2007 der Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz-Ost grundsätzlich zu und beauftragt die Verwaltung, die Erarbeitung eines Konzeptes als Entscheidungsgrundlage für die Förderwürdigkeit zu veranlassen.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 1
2. Für die Erarbeitung des Maßnahmekonzeptes werden ca. 10.000 € benötigt. Die Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 2 |
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12.07.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
Ö 17 - ungeändert beschlossen | |||||||
Bis zum Stadtrat wird um eine konkrete Aufgabenstellung gebeten.
Nach einer sehr umfangreichen Diskussion stellt Herr Schröder den Geschäftsordnungsantrag auf Abbruch der Debatte. Diesem wird mit 6 - 1 - 0 stattgegeben.
Beschluss: 1. Der Stadtrat stimmt in seiner Sitzung am 19.07.2007 der Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz-Ost grundsätzlich zu und beauftragt die Verwaltung, die Erarbeitung eines Konzeptes als Entscheidungsgrundlage für die Förderwürdigkeit zu veranlassen.
2. Für die Erarbeitung des Maßnahmekonzeptes werden ca. 10.000 € benötigt. Die Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 4 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Seidelt verlässt den Sitzungsraum. |
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19.07.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 25 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/40/0870/07 | |||||||
Frau Reimschüssel (Fraktion Die Linke.): Antragstellung: Die Beschlussvorlage wird noch einmal in die Verwaltung zurückverwiesen, Wiedervorlage im nächsten Stadtrat mit Einarbeitung und Beachtung der heute gegebenen Hinweise. Abstimmungsergebnis der Antragstellung: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 32 Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 21 Stimmenthaltungen: 3 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 Ablehnung.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/40/0870/1907/07: 1. Der Stadtrat stimmt in seiner Sitzung am 19.07.2007 der Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz-Ost grundsätzlich zu und beauftragt die Verwaltung, die Erarbeitung eines Konzeptes als Entscheidungsgrundlage für die Förderwürdigkeit zu veranlassen.
2. Für die Erarbeitung des Maßnahmekonzeptes werden ca. 10.000 € benötigt. Die Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 32 Ja-Stimmen: 20 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 8 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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Ö 18 | Ergänzung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung der Museumsräume | IV/STR/40/0878/07 | |||||
Ö 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||
N 20 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
N 21 | Aufhebung des Beschlusses zur Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages mit Investitionsverpflichtung Stadt Zeitz ./. Günter Gösel Projektgesellschaft Geraer Straße Zeitz mbH i.L., Flur 44, Flurstück 387/2 - Teilfläche in einer Größe von ca. 230 m²vom 22.04.1997 | IV/STR/80/0861/07 | |||||
N 22 | Einbindung der Internetpräsenz der Stadt Zeitz in ein Content-Management-System | IV/STR/10/0874/07 | |||||
N 23 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Schulen (Gemeinden) | IV/STR/102/0863/07 | |||||
N 24 | Personalangelgenheit - Befristete Einstellung von Staatlich anerkannten Erzieher/innen 2007 | IV/STR/10/0882/07 | |||||
N 25 | Wahl eines/r allgemeinen Vertreters/in des Oberbürgermeisters für den Verhinderungsfall | IV/STR/STR/0866/07 | |||||
N 26 | Allgemeine Anfragen | ||||||
Ö 27 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Ö 28 | Schließung der Sitzung | ||||||