Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen vom 04.06.07 und 21.06.07, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften | ||||||
| Ö 4 | Präsentation der Firma brain-SCC GmbH Halle | ||||||
| Ö 5 | Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht Kanalanschlussbeitrag des Grundstücks Gemarkung Zeitz, Flur 18, Flurstück 73/6 | IV/STR/14/0850/07 | |||||
| Ö 6 | Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz | IV/STR/020/0715/07 | |||||
| N 7 | Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Treffen einer Eilentscheidung für die Vergabe von Bauleistungen, Gemeinschaftsbaumaßnahme grundhafter Ausbau der Gleinaer Straße (K 2214) in Zeitz, 3. BA, Straßen- und Kanalbauarbeiten | IV/STR/65/0876/07 | |||||
| Ö 8 | Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 56 Erweiterung des Pflegezentrums an der Friedensstr. 76/78 | IV/STR/61/0873/07 | |||||
| Ö 9 | Aufstellungsbeschluss zur Einleitung eines Bebauungsplanänderungsverfahrens für den B-Plan Nr. 9 "Gewerbegebiet Leipziger Straße" | IV/STR/61/0837/07 | |||||
| Ö 10 | Maßnahme-Kosten-Plan beider Städtebauförderprogramme Haushaltsjahr 2007 (Kosten- und Finanzierungsübersicht) |  |
IV/STR/61/0871/07 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt den entsprechend der Empfehlung des Bauausschusses vom 11.04.2007 ergänzten und geänderten Maßnahme-Kosten-Plan - Stand 20.06.2007 - in beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz zur Umsetzung.
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| 10.07.2007 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den entsprechend der Empfehlung des Bauausschusses vom 11.04.2007 ergänzten und geänderten Maßnahme-Kosten-Plan - Stand 20.06.2007 - in beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz zur Umsetzung.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 11.07.2007 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||
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Es werden folgende Einzelbeschlüsse gefasst:
1. Die im Maßnahme-Kosten-Plan 2007 ausgewiesenen Kosten sind Obergrenzen. Über Änderungen/Erhöhungen entscheidet im Vorfeld der Stadtrat. Abstimmung: Ja-Stimmen: 7 Nein: 0 Enthaltungen: 0
2. Streichung der Fortführungsmaßnahme: Aufarbeitung Industriegeschichte - 3,6 € (Seite 2) Abstimmung: Ja-Stimmen: 5 Nein: 1 Enthaltungen: 1
3. Streichung der Öffentlichen Maßnahme (Seite 3 - Pkt. 18): · Verkehrsknoten Kalktor, Übergangslösung Abstimmung: Ja-Stimmen: 4 Nein: 1 Enthaltungen: 2
4. Streichung der Öffentlichen Maßnahme (Seite 3 – Pkt. 22) · Wendischer Berg Hangbegrünung (Sachkosten für ABM/SAM) Abstimmung: Ja-Stimmen: 5 Nein: 2 Enthaltungen: 0
Abstimmung zu Gesamt-Beschluss mit vorstehenden Änderungen:
Beschluss: Der Stadtrat beschließt den entsprechend der Empfehlung des Bauausschusses vom 11.04.2007 ergänzten und geänderten Maßnahme-Kosten-Plan - Stand 20.06.2007 - in beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz zur Umsetzung.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 7 Nein: 0 Enthaltungen: 0
Herr Hörig bitte im nächsten Bauausschuss um Information, warum auf das Dach der Michaeliskirche Schiefer eingebaut werden.
Weiterhin bittet Herr Hörig um Prüfung, ob ein Anstrich den Putz der Rathausfassade vor Schäden schützen kann und dann um Aufnahme in die Haushaltsplanung 2008. |
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| 12.07.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||
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Herr Seidelt stellt den Antrag, der Empfehlung des Bauausschusses zu folgen und nachstehende Einzelbeschlüsse zu fassen. Dem Antrag wurde mit 5 – 0 – 2 zugestimmt.
Folgende Einzelbeschlüsse werden gefasst: 1. Die im Maßnahme-Kosten-Plan 2007 ausgewiesenen Kosten sind Obergrenzen. Über Änderungen/ Erhöhungen entscheidet im Vorfeld der Satdtrat. Abstimmung: 7 - 0 - 0 2. Streichung der Fortführungsmaßnahme „Aufarbeitung Industriegeschichte – 3,6 T€“ Abstimmung: 5 - 1 - 13. Streichung der öffentlichen Maßnahme (Seite 3 – Pkt. 18): Verkehrsknoten Kalktor, Übergangslösung Abstimmung: 5 - 1 - 14. Streichung der öffentlichen Maßnahme (Seite 3 – Pkt. 22): Wendischer Berg Hangbegrünung (Sachkosten für ABM/ SAM) Abstimmung: 5 - 1 - 1
Abstimmung über den GesamtbeschlussBeschluss:
Der Stadtrat beschließt den entsprechend der Empfehlung des Bauausschusses vom 11.04.2007 ergänzten und geänderten Maßnahme-Kosten-Plan - Stand 20.06.2007 - in beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz zur Umsetzung.
Herr Hörig bittet um Information, warum auf das Dach der Michaeliskirche Schiefer gebracht wurde. Weiterhin bittet er um Prüfung, ob ein Wetterschutzanstrich den Putz der Rathausfassade vor Schäden schützen kann. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 19.07.2007 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/61/0871/07 | |||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/61/0871/1907/07: Der Stadtrat beschließt den entsprechend der Empfehlung des Bauausschusses vom 11.04.2007 ergänzten und geänderten Maßnahme-Kosten-Plan - Stand 20.06.2007 - in beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz zur Umsetzung.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 33 Ja-Stimmen: 29 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 3 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Exler ist zur Abstimmung nicht anwesend. |
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| Ö 11 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 der Stadt Zeitz "Eigenheimsiedlung Hainichen" | IV/STR/61/0843/07 | |||||
| Ö 12 | Neutrassierung der B 180 im Stadtgebiet Zeitz und damit verbundene Umstufungen | IV/STR/61/0858/07 | |||||
| Ö 13 | Stellungnahme der Verwaltung zur überörtlichen Prüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt "Wirtschaftlichkeit des Gebäudemanagement" | IV/STR/10/0859/07 | |||||
| Ö 14 | Verlängerung des Arbeitgeberangebotes zum Abkauf der Rentenminderung bei vorzeitiger Inanspruchnahme der Altersrente | |
IV/STR/102/0862/07 | ||||
| Ö 15 | Satzung über die Führung und Verwendung des Stadtwappens und des Dienstsiegels der Stadt Zeitz (Wappensatzung) | IV/STR/10/0884/07 | |||||
| Ö 16 | Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle 02.46400.96000 - Abriss Kita "Musikus", Auf dem Schlagstück in 06712 Zeitz, in Höhe von 25.600 € | IV/STR/40/0868/07 | |||||
| Ö 17 | Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz-Ost | |
IV/STR/40/0870/07 | ||||
| Ö 18 | Ergänzung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung der Museumsräume | IV/STR/40/0878/07 | |||||
| Ö 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 20 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 21 | Aufhebung des Beschlusses zur Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages mit Investitionsverpflichtung Stadt Zeitz ./. Günter Gösel Projektgesellschaft Geraer Straße Zeitz mbH i.L., Flur 44, Flurstück 387/2 - Teilfläche in einer Größe von ca. 230 m²vom 22.04.1997 | IV/STR/80/0861/07 | |||||
| N 22 | Einbindung der Internetpräsenz der Stadt Zeitz in ein Content-Management-System | IV/STR/10/0874/07 | |||||
| N 23 | Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Schulen (Gemeinden) | IV/STR/102/0863/07 | |||||
| N 24 | Personalangelgenheit - Befristete Einstellung von Staatlich anerkannten Erzieher/innen 2007 | IV/STR/10/0882/07 | |||||
| N 25 | Wahl eines/r allgemeinen Vertreters/in des Oberbürgermeisters für den Verhinderungsfall | IV/STR/STR/0866/07 | |||||
| N 26 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 27 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 28 | Schließung der Sitzung | ||||||